Berlin

Allgemein, Reden, Verbraucherschutz

Zwangsgutscheine: Schaden für Verbraucher und Veranstalter

Statement von Tabea Rößner, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag: Mit der Einführung verpflichtender Gutscheine im Veranstaltungsbereich richtet die Koalition gleich doppelten Schaden an: Sie nimmt die Nöte vieler Verbraucherinnen und Verbraucher nicht ernst, die wegen der Krise selbst in prekärer Lage stecken. Und sie erschüttert das Vertrauen in Vertragsabschlüsse nachhaltig, so…

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Allgemein, Digitalpolitik, Mainz und Rheinland-Pfalz, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Gleiche Chancen in der Krise

MdB Tabea Rößner ruft zu Computerspenden auf Laptops, Tablets oder PCs sind deutlich langlebiger, als sie tatsächlich genutzt werden. Oft werden in Unternehmen Geräte ausgetauscht, wenn sie abgeschrieben sind. Gleichzeitig hat sich in der Corona-Krise gezeigt, dass manche Schülerinnen und Schüler beim Homeschooling vor großen Herausforderungen stehen, weil sie kein Endgerät für sich zur Verfügung…

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Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Meine Themen

Autorinnenpapier: Die Medienbranche in der (Corona-)Krise

Die Corona-Krise trifft auch die Medienbranche hart und verstärkt insbesondere strukturelle Probleme wie sinkende Werbeeinnahmen oder fehlende soziale Absicherung freier Journalist*innen, die bereits vor der Krise bestanden. Meine Kollegin Margit Stumpp (Sprecherin für Medienpolitik) und ich haben gemeinsam mit der AG Kultur und Medien der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ein medienpolitisches Papier erarbeitet, das kurz-…

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Allgemein, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz

Gutscheinlösung der Bundesregierung – Widerstand in den Reihen der CDU

Zur geplanten Gutscheinlösung im Veranstaltungsvertragsrecht erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherpolitik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Unsere stichhaltigen Argumente in der Debatte zur Gutscheinlösung sind offensichtlich auf fruchtbaren Boden gefallen. Denn in der Großen Koalition tun sich jetzt erste Risse rund um ihren geplanten Gesetzesentwurf auf. Nachdem bereits Anfang der Woche der stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses im…

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Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz

Rede zur NetzDG-Reform

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz war ein Schnellschuss kurz vor der Bundestagswahl, unausgegoren und mit vielen handwerklichen Mängeln, bei denen von Anfang an Nachbesserungen notwendig waren. (Carsten Müller (Braunschweig) (CDU/CSU): Dafür finden Sie keinen Sachverständigen mehr, der das wiederholt! Meine Güte! Nur Ladenhüter!) Aber statt aus Erfahrung zu lernen und die angekündigte…

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Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Filmpolitik

Autorinnenpapier: Die Filmbranche und die Corona-Krise

Die Corona-Krise hat die Filmbranche schwer getroffen. Bei der sehr heterogenen Filmlandschaft wirken die Maßnahmen von Bund und Ländern sehr unterschiedlich auf die einzelnen Gewerke, Filmschaffenden und Dienstleistungen. Seit der Kinoschließungen Mitte März erwirtschaften die Kinobetreiber bei weiterlaufenden hohen Betriebskosten keine Einnahmen mehr, Filmproduktionen erfahren keine Kinoauswertung und wegen uneinheitlicher Vorgaben in den Ländern tragen…

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Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Digitalausschuss zur Corona-App: Viele offene Fragen

Zur Sitzung des Ausschuss Digitale Agenda mit der Digitalstaatsministerin Dorothee Bär und Vertretern des Bundesgesundheitsministeriums erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich begrüße, dass die Bundesregierung sich jetzt am vergangenen Sonntag auf die dezentrale Lösung für die Corona-Tracing-App festgelegt hat. Allerdings hat die Bundesregierung viel wertvolle Zeit verloren, unter…

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Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Verbraucher*innen von der Bundesregierung allein gelassen: Sommerurlaub ungewiss

Zum gestrigen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zur Ausweitung der weltweiten Reisewarnungen und den Auswirkungen auf die Verbraucherinnen und Verbraucher erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherschutzpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die anstehenden Sommerferien und das Rumgeeiere der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Krise stürzen viele Verbraucher*innen in große Unklarheit: Was passiert mit den bereits fest…

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Allgemein, Berlin, Filmpolitik, Medienpolitik

Oppositionsarbeit wirkt, BKM kündigt Corona-Strukturfonds für Kulturszene an

Zur Ankündigung der Kulturstaatsministerin Monika Grütters einen Strukturfonds für die Kulturszene in Zeiten der Corona-Krise einzurichten erklärt MdB Tabea Rößner: Unsere Oppositionsarbeit und die Proteste von Kulturschaffenden wirken! Kulturstaatsministerin Monika Grütters kündigt einen Strukturfonds für die Kulturszene in Zeiten der Corona-Krise an und will damit unseren Grünen Antrag „Maßnahmen zur Rettung der kulturellen Infrastruktur in…

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Digitalpolitik, Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik, Presse und Meinungen

MdB Tabea Rößner ruft zu Laptop-Spenden für bedürftige Schülerinnen und Schüler auf

Zu der Debatte rund um das „Sofortausstattungsprogramm“ für Schulen im Zusammenhang mit der Corona-Krise erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Arbeit, Bildung, Freizeitgestaltung: Alles verlagert sich in der aktuellen Corona-Krise ins Digitale. Doch durch die Krise droht die Schere zwischen den digital abgehängten und den digital gut ausgestatteten Menschen…

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