Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Statements
Statement zum BGH-Urteil über gelöschte Hassrede-Posts auf Facebook
Zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in der Sache „Ansprüche gegen den Betreiber eines sozialen Netzwerks, der unter dem Vorwurf…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen
Hackerangriff: Kehrtwende zu mehr IT-Sicherheit dringend erforderlich
Zum jüngsten Hackangriff auf zahlreiche Unternehmen erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz: Der jüngste erpresserische Hackangriff, von dem bis…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Digitalen Agenda in der 19. Legislaturperiode am 25.06.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Groß waren die Versprechungen im Koalitionsvertrag. Deutschland sollte Digitalland und Weltspitze bei der digitalen…
Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zum Verkauf von Sachen mit digitalen Elementen und Dienstleistungen am 25.6.2021
Zu Tagesordnungspunkt 30 (Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung des Verkaufs von…
Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zu fairen Verbraucherverträgen am 24.6.2021
Zu Tagesordnungspunkt 22 (Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für faire Verbraucher-verträge) zu Protokoll…
Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Meine Themen
Normenkontrollklage der Bundestagsfraktionen von Grünen, FDP und Linken zum saarländischen Mediengesetz
Die Bundestagsfraktionen von Grünen, Linken und FDP haben eine Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Ziel der Klage ist, klären zu lassen,…
Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zur Umsetzung der Modernisierungsrichtlinie 10.06.2021
Zum Tagesordnungspunkt 33 zu Protokoll gegeben: Sehr geehrte:r Frau:Herr Präsident:in, meine Damen und Herren! Immerhin: Sie haben bei der Umsetzung…
Rede zum Patentrecht am 11.06.2021
Zum Tagesordnungspunkt 34 zu Protokoll gegeben: Sehr geehrte:r Frau:Herr Präsident:in, meine Damen und Herren! Das Patentrecht zu vereinfachen und zu…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Keine Einigung zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Zu den Verhandlungen der Rundfunkkommission der Länder über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erklärt die Medienpolitikerin Tabea Rößner MdB, BÜNDNIS…