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Breitbandausbau: Geplante Frequenzversteigerung kostet Verbraucher viele Millionen Euro
Anlässlich einer Anfrage an die Bundesregierung zu den Konsequenzen der für 2015 angestrebten Frequenzversteigerung („Digitale Dividende II“) erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur: Die Bundesregierung will den Breitbandausbau zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher voranbringen.
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ZDF: Vielfalt sichern – Altes über Bord
Morgen tagt die Rundfunkkommission der Länder, um die Novellierung des ZDF-Staatsvertrages weiter zu beraten. Bisher ist noch vieles unklar. Medienberichten zufolge will die Kommission aber womöglich Parteien gänzlich aus dem Fernsehrat ausschließen. Solche Pläne verfehlen das Ziel und die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, Vielfalt zu gewährleisten.
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Qantara.de – Auswärtiges Amt brennt wichtige Brücke in die arabische Welt ab
Zur Ankündigung des Auswärtigen Amtes, die Förderung des interkulturellen Internetportals Qantara.de zum Ende des Jahres einzustellen, sagt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Bundestag:
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Ausbau der Breitbandversorgung
Eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe, ist heute ein schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss. Das…
Rede im Bundestag zur Generaldebatte/ Haushalt des Bundeskanzleramts 10.09.2014
Rede in der sogenannten Elefantenrunde von Tabea Rößner MdB, Sprecherin für Medien, Kreativwirtschaft und Digitale Infrastruktur der grünen Budnestagsfraktion. In ihrer Rede weist Tabea Rößner darauf hin, welche Unsicherheiten in Bezug auf TTIP bestehen und wie das Freihandelsabkommen europäische Kulturgüter gefährdet. Der Bundesregierung warf Rößner Untätigkeit vor. Weitere Themen der Rede waren die Umstrukturierung der Deutschen Welle, die Filmförderung und die Digitalisierung des Filmerbes.
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Das Märchen vom Breitbandausbau
Das Lieblingsmärchen von Bundesinnenminister Thomas DeMaiziere ist der kleine Häwelmann von Theodor Storm. Wirtschaftsminister Gabriel mag am liebsten Peterchens Mondfahrt. Und das Lieblingsmärchen vom Minister für Digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, ist der flächendeckende Ausbau mit schnellem Internet von mindestens 50 Mbit/s bis 2018. So könnte man leicht verkürzt die Digitale Agenda der Bundesregierung in Sachen Breitbandausbau zusammenfassen.
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„Digitale Agenda“ – Netzpolitischer Rückschritt statt Aufbruch
Zu dem durch die Bundesregierung vorgestellten Entwurf einer „Digitalen Agenda“ erklären Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur:
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Digitale Agenda: Chance für den Breitbandausbau vertan
Die drei Internetminister haben ihre Chance auf den großen Wurf vertan. Statt geballte Kompetenz gibt es klein-klein. Das zeigt sich eklatant am eigentlich dringend erforderlichen Breitbandausbau: In der Digitalen Agenda gibt es weder Geld noch ein Konzept, um den Ausbau zu beschleunigen. Eine Kurzkommentierung.
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Digitale Agenda und Medienkompetenz: Ideenlos und unambitioniert
Der Entwurf der Digitalen Agenda, die vor drei Wochen vom Nachrichtenportal netzpolitik.org zur öffentlichen Diskussion gestellt wurde, zeigt vor allem eins: Die Bundesregierung hat weder eine Vision, wie diese digitale Gesellschaft aussehen soll, noch hat sie interessante Ideen.