Berlin, Filmpolitik, Medienpolitik, Parlamentarische Initiativen
Eine Quote für die Kunst? Ja, dringend!
Denn Fakt ist: Wer nicht als männlich gelesen wird und nicht cisgender ist, sich also nicht mit dem Geschlecht, das…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Verbraucherschutz
Verbändebeteiligung ist mehr als Deko
Nach dem offenen Brief der Verbände, die sich im vergangenen Dezember über die zum Teil absurd kurzen Rückmeldefristen für die…
Berlin, Meine Themen, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie: Chance verpasst für längere Gewährleistungsfristen
Zum heutigen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung eines Gesetzentwurfs zur Umsetzung der europäischen Warenkauf-Richtlinie erkläre ich: Längere Gewährleistungsfristen können entscheidend dazu beitragen,…
Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherschutz, Vorträge & Panels
Online-Fachgespräch: Der Digital Services Act und die Regulierung gegen Hass im Netz
Ob Online-Händler, Streaming-Anbieter, Dienstleistungsvermittler oder soziale Netzwerke – Plattformbetreiber dominieren den Markt in der digitalen Welt. Die Europäische Kommission hat…
Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform gleicht einer Großbaustelle
Mit dem heutigen Beschluss ist endgültig klar: Die Bundesregierung und insbesondere die CDU haben ihr Versprechen gebrochen, Uploadfilter nach Möglichkeit…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Verbraucherschutz
Aufruf zur Öffentlichkeitsbeteiligung am Positionspapier „KI made in Europe – Zukunft gestalten zum Wohl von Mensch und Umwelt“
Alle KI-Expert:innen aufgepasst! In dieser Legislaturperiode haben wir schon viel und intensiv zu dem Thema „Künstliche Intelligenz“ gearbeitet. Ende des Sommers…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zur Meinungsfreiheit im Internet (Aktuelle Stunde der AfD) am 28.1.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn die AfD von Meinungsfreiheit spricht, meint sie eigentlich nur Meinungsfreiheit für sich selbst….
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Erneute Verschiebung eines Gesetzentwurfes zur Anpassung des Urheberrechts lässt Chaos erahnen
Zur erneuten Verschiebung des Kabinettsbeschlusses eines Gesetzentwurfes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes erkläre ich: Dass…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Das Ammenmärchen von der Corona-Warn-App und dem Datenschutz
Und täglich grüßt das Murmeltier: Wer heute noch glaubt, mit einem Vorschlag zum Aushebeln des Datenschutzes einen guten Debattenbeitrag zur…