Allgemein, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Zum Tod von Klaus Bednarz
Anlässlich des Todes von Klaus Bednarz, langjähriger Redakteur des Westdeutschen Rundfunks und Fernsehjournalist, erklärt die medienpolitische Sprecherin ihrer Bundestagsfraktion, Tabea Rößner…
BILD fragt – ich auch. UPDATE – die BILD antwortet.
Am gestrigen Donnerstag ging eine Mail an alle Bundestagsabgeordneten, ob wir einem dritten Griechenlandpaket zustimmen würden. Inclusive Frist und der…
Allgemein, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
W-LAN in Zügen – Bundesregierung verschläft den Anschluss
Zu den Antworten einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung über den Stand von mobilem Internet in Zügen der Deutschen Bahn…
Elternzeitvertretung gesucht
Für mein Berliner Büro bin ich derzeit auf der Suche nach einer sympathischen und engagierten Elternzeitvertretung. Inhaltlich geht es insbesondere um…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Termine und Veranstaltungen
Ein Buch ist ein Buch ist ein E-Book? Recht reformieren?
Öffentliches Fachgespräch zu Weiterverkauf und Ausleihe von E-Books Der E-Book-Markt wächst rasant an: 2014 wuchs der Umsatz gegenüber dem Vorjahr um…
Persönliche Erklärung Griechenland
Die folgende persönliche Erklärung haben Dr. Tobias Lindner und Tabea Rößner heute zusammen zur Abstimmung über die Griechenland-Hilfe abgegeben. Erklärung…
Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Publikationen
Beirat des Finanzministeriums betrachtet öffentlich-rechtlichen Rundfunk einseitig durch wirtschaftsliberale Brille
Das jüngst vom wissenschaftlichen Beirat des Bundesministeriums für Finanzen veröffentlichte Gutachten zu den Aufgaben und der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat nicht zu Unrecht für einige Aufregung gesorgt. Dass eine Reduzierung von Werbung sicherlich sinnvoll ist, darin werden viele mit dem Gutachten übereinstimmen. Dennoch hat der Beirat hier ein Papier veröffentlicht, welches in vielerlei Hinsicht problematisch ist.
Unverständlich erscheint, warum der wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums sich einem Gebiet widmet, welches nicht in sein Ressort fällt. Auf meine schriftliche Anfrage zu dem Gutachten antwortet die Bundesregierung, der Beirat bestimme den Gegenstand seiner Beratungen selbst. Es mag ja sein, dass der Beirat sich des Themas aus eigener Initiative angenommen hat. Verwunderlich ist aber, dass nicht das Finanzministerium, sondern die Staatsministerin für Kultur und Medien auf die Anfrage antwortet. Wenig substantiell fallen auch ihre Antworten aus.
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Das Recht auf Vergessen: Löschverfahren mit Bedacht regulieren
Das Urteil des EuGH zum sogenannten „Recht auf Vergessen“ ist einige Monate her, die Diskussion rund um die Umsetzung der Vorgaben bei der Löschung von Links durch Google ruhiger geworden. Indes sind die Löschungen in vollem Gange, die dabei aufgetauchten Fragen weiterhin dringlich und bedürfen einer Lösung.
Google holte sich dazu in den vergangenen Wochen Rat bei einem Expertengremium von 7 Mitgliedern verschiedener europäischer Staaten und Professionen, um das Urteil möglichst reibungslos umzusetzen. Allein, das Gremium ist lediglich beratend, endgültige Beschlüsse treffen andere. Was warum gelöscht wird und wer darüber im Einzelfall entscheidet – das scheint nach wie vor ungeklärt. Die Umstände der Löschungen sind weiterhin intransparent.
Dass wir das nicht auf die leichte Schulter nehmen sollten, zeigt alleine schon das Aufkommen an Löschanträgen in der kurzen Zeit:
200.000 Löschanträge haben Europäerinnen und Europäer in den vergangenen sechs Monaten nach dem Urteil an Google gerichtet, knapp 33.000 davon kamen aus Deutschland. Rund 700.000 Links wollte man europaweit aus den Suchergebnissen entfernt haben, 123.000 Links wurden von Deutschen beanstandet. Die Erfolgsquote lag europaweit bei knapp 40 %, in Deutschland wurden sogar 49 % von Google gelöscht.
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Truppenaufstockung in Rheinland-Pfalz: „Freude darüber ist zynisch, Demut ist angesagt.“
Die USA planen eine Truppenaufstockung in Europa. 2500 Soldaten sollen zusätzlich in Rheinland-Pfalz stationiert werden. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner…