Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft

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Rede zum Legislaturbericht Digitale Agenda am 2. Juni 2017

Rede von Tabea Rößner zum Legislaturbericht Digitale Agenda (TOP 39) am 2. Juni 2017:   Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es war einmal ein digitales Wunderland namens Deutschland. Dort hatten alle Menschen schnelles Internet. Ihre digitalen Verbraucherrechte wurden gewahrt. Alle Alltagsaktivitäten ließen sich unkompliziert und sicher auch online durchführen. Alle lebten glücklich bis ans Ende…

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Enquete-Kommission muss Arbeitsauftrag erfüllen

Die Enquete-Kommission hat den klaren Auftrag des Deutschen Bundestages, die für unsere moderne Wissens- und Informationsgesellschaft elementaren Fragestellungen zu bearbeiten. Das umfangreiche Arbeitsprogramm ist bislang noch nicht einmal zur Hälfte erfüllt. Wenn auch die Union befürchtet, dass die Enquete-Kommission bis zum Sommer ihren Auftrag nicht vollständig abgearbeitet haben wird, dann muss die Kommission eben verlängert werden.

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Berlin, Reden

Medienkompetenz: Bundestagsrede zum Zwischenbericht Enquete-Kommission/Medienkompetenz – Berlin, 20.01.2012

Im Gegensatz zu den Zuständen in den Projektgruppen Urheberrecht und Netzneutralität kann man die Projektgruppe Medienkompetenz geradezu als Hort der Harmonie bezeichnen. Wir haben zwar in der Sache hart diskutiert – hin und wieder warfen wir uns gegenseitig auch Wortklauberei vor -, insgesamt waren hier aber alle Beteiligten an Kompromissen interessiert. Ich hoffe, dass die aktuellen und künftigen Projektgruppen sich ein Beispiel nehmen. Denn im Endeffekt schaden die Querelen in der Enquete dem Ansehen dieses Hauses insgesamt.

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Chancen des Internets in den Mittelpunkt stellen!

Zum Start der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie Tabea Rößner, MdB, und Dr. Konstantin von Notz, MdB, Mitglieder der Enquête-Kommission: „Die Konstituierung der Enquête kann der Anfang vom Ende schlechter Gewohnheiten sein. Die Bundesregierung und Teile des Bundestags – allen voran CDU/CSU – könnten…

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