Alles ist drin – lautet unser Bundestagswahlprogramm. Es ist ein Angebot für die Breite der Gesellschaft. Ein Angebot für eine…
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Allgemein, Engagement& Ehrenämter, Gastbeiträge & Publikationen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Pressemitteilung von Internationale Gesellschaftfür Menschenrechte (IGFM): Frankfurt am Main/Berlin, 06. Mai 2021 – Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner hat eine politische…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als gestern die AfD eine Aktuelle Stunde beantragte, war ich ja schon gespannt, welches…
Allgemein, Gastbeiträge & Publikationen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Am 5. Mai ist Europäischer Protesttag der Menschen mit Behinderungen und am 20. Mai der Global Accessibility Awareness Day. Zu…
Liebe Leserin, lieber Leser, das Bundesverfassungsgericht hat gestern ein historisches Urteil gefällt: Das Bundesklimaschutzgesetz ist verfassungswidrig, weil es die Freiheitsrechte…
Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Presseschau, Themen & Portfolio
Am 27. April 2021 habe ich in der Frankfurter Allgemeine Zeitung einen einen Gastbeitrag zur Debatte um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Herr Präsident, meine Damen und Herren, „Ziemlicher Witz“, „inakzeptabel“ und „spektakulär unambitioniert“ – so das Urteil der Sachverständigen bei der…
Berlin, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen
Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zum Abstimmungsverhalten am 21. April 2021 zum Punkt 1 der Tagesordnung: „Entwurf eines Vierten…
Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Zu dem heute vorgestellten Gesetzentwurf zu Künstlicher Intelligenz der EU-Kommission erklären Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik, und Tabea Rößner,…