Gastbeiträge & Publikationen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Weltkulturerbe Speyerer Dom: Neubewertung möglich

Das Deutsche Nationalkomitee des Weltkulturerbes hat der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner bestätigt, dass eine Neubewertung des Status für den Speyerer Dom möglich ist. Hintergrund ist der geplante Ausbau des Speyerer Flugplatzes und die von der Betreibergesellschaft falsch berechnete Domhöhe.

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Berlin, Gastbeiträge & Publikationen, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Das ZDF braucht kein „Normenkontrollverfahren light“

Das von Kurt Beck geplante Normenkontrollverfahren ist leider nur ein „Normenkontrollverfahren light“. Normenkontrollverfahren ist nicht gleich Normenkontrollverfahren, auf den Inhalt kommt es an. Der rheinland-pfälzische –Ministerpräsident will mit seinem Verfahren weitestgehend Bestandswahrung betreiben.

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Berlin, Gastbeiträge & Publikationen, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

75 Jahre Fernsehen: Grüne kämpfen für unabhängigen Rundfunk

Der Rundfunk ist auch ein dreiviertel Jahrhundert nach seinem Start nicht wirklich unabhängig. Das wollen wir Grüne dringend ändern. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk leistet auch heute noch einen großen Anteil an der Meinungs- und Willensbildung. Er darf deshalb nicht zum Spielball einzelner Politiker werden.

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Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft

Das Internet ist das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt und trägt maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei.
Die digitale Gesellschaft bietet neue Entfaltungsmöglichkeiten für jeden Einzelnen ebenso wie neue Chancen für die demokratische Weiterentwicklung unseres Gemeinwesens, für die wirtschaftliche Betätigung und für die Wissensgesellschaft. Die Nutzung dieser Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten gehört längst zum Alltag der überwältigenden Mehrheit der Menschen in unserem Land.

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