Die zunehmende Bedeutung der Medienpolitik Ist die föderale Medienregulierung angesichts der Transformation in die digitale Welt heute noch zeitgemäß? Diese…
Presse und Meinungen, Publikationen, Themen & Portfolio, Themenfelder
Gastbeiträge & Publikationen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Brauchtumspflege kein Geschäftszweck
Zu den Berichten, die KMW habe 110 Karten für eine Fastnachtssitzung des Mainzer Carneval Verein (MCV) am vergangenen Freitag erworben, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Aufsichtsratsmitglied Tabea Rößner:
Geschäftszweck der KMW AG ist und bleibt die Energieerzeugung, Geschäftszweck ist nicht der Wohnungsbau und erst recht nicht die Brauchtumspflege. Es geht hier um Gelder eines öffentlichen Unternehmens, mit denen verantwortungsvoll und transparent umgegangen werden muss. Das gilt umso mehr für ein Unternehmen der Daseinsvorsorge. Ich erwarte daher, dass wir als Mitglieder des Aufsichtsrats in der nächsten Sitzung umfänglich über den Vorgang aufgeklärt werden.
Bahn-& Fluglärm, Gastbeiträge & Publikationen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Rheinland-Pfalz macht Druck bei Lärmschutz
Zu den angekündigten Bundesratsinitiativen des Landes Rheinland-Pfalz für einen besseren Schutz vor Fluglärm erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner:
„Wie auch beim Schutz vor Bahnlärm setzt sich das rot-grün regierte Rheinland-Pfalz an die Speerspitze der Fluglärmschutz-Bewegung unter den Bundesländern. Ein effizienter Lärmschutz braucht endlich eine Gesetzgebung auf Bundesebene, die den Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellt. Es ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung, dass sie nicht von sich aus tätig wird, denn in vielen Regionen ist die Belastungsgrenze schon überschritten.
Gastbeiträge & Publikationen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Termine und Veranstaltungen
Politischer Aschermittwoch
Ein politischer Schlagabtausch erster Güte mit dem GRÜNEN Spitzenduo Tabea Rößner (MdB) und Dr. Tobias Lindner (MdB), Eveline Lemke (Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin) & Katrin Eder (Umweltdezernentin der Stadt Mainz).
Gastbeiträge & Publikationen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Fereshteh Shirazi ist frei!
Seit 2011 ist die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete aus Mainz, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Patin für die iranische Frauenrechtlerin Fereshteh Shirazi über die Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Gemeinsam mit der Organisation machte Rößner stetig auf das Schicksal der Gefangenen aufmerksam und kämpfte für ihre Freilassung. Vor einigen Tagen wurde nun bekannt, dass Fereshteh Shirazi aus der Haft entlassen wurde.
Bahn-& Fluglärm, Mainz und Rheinland-Pfalz
Rößner fordert IHK zu Engagement gegen Lärmbelastung auf
In Verantwortung für Mitarbeiter gegen Fluglärm kämpfen!
MdB Rößner fordert von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden verstärktes Engagement gegen die Lärmbelastungen in der Region
Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Themen & Portfolio, Themenfelder
Safer Internet Day legt Versäumnisse der Bundesregierung offen
Anlässlich des morgigen ,,Safer Internet Day“ erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik:
Der morgige ,,Safer Internet Day“ macht noch einmal deutlich: Die schwarz-gelbe Bundesregierung duckt sich beim digitalen Datenschutz- und Verbraucher weg und lässt die Nutzerinnen und Nutzer im Stich. Die Bundesregierung weigert sich beharrlich, den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen.
Berlin, Gastbeiträge & Publikationen, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Haushaltsabgabe in einem Jahr evaluieren
Eine Haushaltsabgabe wird der Entwicklung neuer Geräte und der Konvergenz der Medien gerecht. Es beseitigt das Durcheinander, wann man für welches Gerät wo bezahlen muss. Deshalb ist eine Umstellung auf einen Beitrag pro Haushalt grundsätzlich richtig. Aber es gibt Verbesserungsbedarf: Wenn die Abgabe für einzelne Gruppen, wie öffentliche Einrichtungen unverhältnismäßig ansteigt, sollte dies in einer Evaluation nach einem Jahr Berücksichtigung finden. Die Länder sollten eine solche Überprüfung in Angriff nehmen und danach gegebenenfalls nachjustieren.
Persönliche Erklärung nach §31 GOBT zum ISAF Mandat – Berlin, 31. Januar 2013
Der Bundestag hat über die Verlängerung des Mandats zum Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan entschieden. Seit über zehn Jahren beteiligt sich Deutschland im Rahmen der Internationalen Schutztruppe ISAF unter Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen an der Mission. Hier die persönliche Erklärung der drei grünen Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz, Tabea, Tobias und Josef, zu ihrem Abstimmungsverhalten.