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Bund gibt 7,45 Millionen Euro für Gutenberg-Museum frei
Der Deutsche Bundestag hat in der heutigen Haushaltsausschusssitzung 7,45 Millionen Euro zur Förderung des neuen Szenografiekonzepts im Rahmen der Modernisierung…
Digitalpolitik, Positionen, Positionen & Meinungen, Statements, Termine und Veranstaltungen, Themen & Portfolio, Themenfelder
Schutz vor pornografischen Deepfakes – Großbritannien geht hart gegen digitale Gewalt vor
Die Sicherheit im Internet war ein Schwerpunkt beim Austausch des Digitalausschusses mit einer britischen IPU-Delegation im Bundestag. Nicht nur die…
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Statement zu den Kommentaren von Elon Musk
Aktuell sorgen die Kommentare von Elon Musk zu den rechtsradikalen und antimuslimischen Ausschreitungen in Großbritannien für große Empörung. Das Handelsblatt…
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Kürzung der Bundesregierung bei Gigabitförderung ist falsches Signal
„Die Haushaltslage ist zweifellos angespannt, im Bund wie in den Ländern. Dabei ist es wichtig, Planungssicherheit zu geben und in…
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Wichtiger Schritt zur Förderung des gemeinnützigen Journalismus
Zur heutigen Kabinettssitzung zum Thema Gemeinnützigkeit von Journalismus kommentiert Tabea Rößner, MdB und Vorsitzende des Ausschusses für Digitales: „Wir haben…
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Brief der AG Digitales an die Europäische Kommission: Digitalpolitische Prioritäten für die nächsten fünf Jahre
Die nächsten fünf Jahre werden entscheidend für die Zukunft Europas. Wir machen uns gesellschaftspolitisch wegen der Gefahren für die Demokratie…
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Bundestagsrede zum Verbraucherschutz vom 04.02.2024
Niederschrift der Rede aus dem Protokoll der 181. Sitzung vom 05.07.2024: (Es gilt das gesprochene Wort) Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):Sehr geehrte Frau…
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Statement zur TKMV
Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdienste „Die TKMV ist das Instrument, Verbraucherinnen und Verbrauchern ihr…
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Mitglieder des Beirates bei der Koordinierungsstelle für digitale Dienste nach dem Digitalen-Dienste-Gesetz
Die Koalitionsfraktionen haben heute ihre Mitglieder für den Beirat bei der Koordinierungsstelle für digitale Dienste benannt. Dies sind für den…