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Solidarität mit inhaftierten Journalisten im Iran!
Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit macht die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), in diesem Jahr gemeinsam mit der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) auf Menschenrechtsverletzungen im Iran aufmerksam. Rößner erklärt:
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Ein eigener Jugendkanal muss kommen
Wir begrüßen, dass der Bayrische Rundfunk unsere Forderung nach einem eigenen Jugendkanal unterstützt. Die gesamte ARD sollte die Resolution des Bayrischen Rundfunks ernst nehmen und ihre bisherige Ablehnung eines Jugendkanals überdenken. Die ARD muss auch für Jugendliche wieder attraktiver werden – in allen Bereichen.
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Das nebulöse Leistungsschutzrecht im Unterausschuss Neue Medien
Am heutigen Mittwochmorgen war Staatssekretär Dr. Max Stadler aus dem Bundesministerium für Justiz im Unterausschuss Neue Medien, um den Abgeordneten Rede und Antwort zum Leistungsschutzrecht zu stehen – leider in einer nichtöffentlichen Sitzung. Zu unserem Erstaunen endete der Staatssekretär seine Ausführung mit dem Satz, dass die Koalition noch weiteren Beratungsbedarf sehe und er daher keinen Gesetzentwurf vorlegen könne.
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GWB-Novelle: Erleichterung bei Pressefusionen hilft höchstens Großverlagen
Die Verlage sind in einer wirtschaftlich schwierigen Situation. Die heute beschlossene Novelle des GWB wird aber kaum der richtige Weg sein, die Pressekrise zu lösen. Nicht nur wir zweifeln an der Wirksamkeit, selbst das Kartellamt warnt vor nachteiligen Auswirkungen auf den Wettbewerb und die Pressevielfalt. Insbesondere kritisieren wir, dass die Bundesregierung keine Zahlen vorgelegt hat, die beweisen würden, dass eine Lockerung der Fusionskontrolle das richtige Instrument ist, um den Verlagen „den wirtschaftlich notwendigen Strukturwandel“ angesichts der Digitalisierung zu erleichtern.
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Pressefreiheit: Koalition heillos zerstritten
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist weiße Salbe. Ermittlungen gegen Journalistinnen und Journalisten, die bislang unter dem Vorwand der Beihilfe zum Geheimnisverrat geführt wurden, werden künftig mit dem Verdacht der Anstiftung begründet werden.
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GRÜNE fordern belastbare Datengrundlage für medienpolitische Entscheidungen
Anlässlich der Verabschiedung des gemeinsamen Antrages der Fraktionen der SPD und von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann, und die medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, Tabea Rößner:
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Öffentlich-Rechtliche im Netz: Tagtraum und Realität
Für ein breites Angebot und digitale Archive der Öffentlich-Rechtlichen auch im Netz sprechen viele Argumente. In der Praxis scheinen die politischen und rechtlichen Hürden kaum überwindbar.
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Gegen die Feinde des Internets
Der „Welttag gegen Internetzensur“ bietet uns die Chance, auf die weltweit zunehmende Internet-Zensur und anhaltende Repressionen gegen Journalisten, Blogger sowie Internetnutzer aufmerksam zu machen.
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Green-IT: Rohstoffschatz in Deutschland heben
Deutschland besitzt einen riesigen Rohstoffschatz, der in unseren Schubladen schlummert: Millionen Deutsche haben dort gebrauchte, ungenutzte Handys mit wertvollen Rohstoffen liegen. Deshalb wollen wir das Recycling von IT-Geräten verbessern.