Pressekrise

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Financial Times: Verlust für die Pressevielfalt

Mit der Financial Times Deutschland verlieren wir ein weiteres Stück Medienvielfalt. Es war ein ambitioniertes und mutiges Vorhaben, neben dem Handelsblatt eine zweite Finanzzeitung zu etablieren. Die Zeitung hat gerade in der EU-Finanzkrise zur Vielfalt der Meinungen in Deutschland beigetragen und eine ausgezeichnete Berichterstattung geliefert. Das Scheitern ist ein schlechter Tag für die Vielfalt der Qualitätspresse.

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Financial Times Deutschland: Bankrotterklärung schwarz-gelber Medienpolitik

Mit der Financial Times Deutschland verlieren wir ein weiteres Stück Medienvielfalt in Deutschland. Es war ein ambitioniertes und mutiges Vorhaben, neben dem Handelsblatt eine zweite Finanzzeitung zu etablieren. Die Zeitung hat gerade in der EU-Finanzkrise zur Vielfalt der Meinungen in Deutschland beigetragen und eine ausgezeichnete Berichterstattung geliefert. Heute ist ein besonders schlechter Tag für die Vielfalt in der Qualitätspresse in Deutschland.

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GWB-Novelle: Erleichterung bei Pressefusionen hilft höchstens Großverlagen

Die Verlage sind in einer wirtschaftlich schwierigen Situation. Die heute beschlossene Novelle des GWB wird aber kaum der richtige Weg sein, die Pressekrise zu lösen. Nicht nur wir zweifeln an der Wirksamkeit, selbst das Kartellamt warnt vor nachteiligen Auswirkungen auf den Wettbewerb und die Pressevielfalt. Insbesondere kritisieren wir, dass die Bundesregierung keine Zahlen vorgelegt hat, die beweisen würden, dass eine Lockerung der Fusionskontrolle das richtige Instrument ist, um den Verlagen „den wirtschaftlich notwendigen Strukturwandel“ angesichts der Digitalisierung zu erleichtern.

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SPD und Grüne fordern gesetzliche Verankerung des Presse-Grosso

Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern die Bundesregierung in einem gemeinsamen Antrag auf, gemeinsam mit den Ländern eine gesetzliche Verankerung des neutralen Presse-Grosso sicherzustellen, um die Pressevielfalt an der Ladentheke dauerhaft zu gewährleisten. Nach den Entscheidungen des Bundesgerichtshofes und des Landgerichtes Köln ist der Erhalt des neutralen Pressevertriebssystems Presse-Grosso akut gefährdert.

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Berlin, Reden

Medienpolitik: Bundestagsrede zum Haushalt, Epl 04 des Bundeskanzleramts – Rede vom 23. 11. 2011

Freie Kunst und freie Presse sind die Säulen einer Demokratie. Gerade in Zeiten wie diesen ist es deshalb unsere Aufgabe, diese Pfeiler zu stabilisieren. Wir können und sollten nicht das Schreiben für den Journalisten übernehmen oder der Bildhauerin den Meißel führen. Das Grundgesetz schützt Kunst und Presse vor staatlichem Einfluss ‑ und das ist auch gut so.

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GWB-Entwurf: Wir werden Änderungen bei der Pressefusionskontrolle kritisch prüfen

Zum heute bekannt gewordenen Referentenentwurf zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: „Das Wirtschaftsministerium hat schnell gehandelt: Kaum haben die Verlage ihre Eckpunkte zur Erleichterung der Pressefusionskontrolle vorgelegt, finden sie sich schon im Referentenentwurf zum GWB – und das, obwohl das Ministerium noch im August keinen Handlungsbedarf sah.“

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