Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zu Uploadfiltern am 09. Mai 2019
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als ich die Plenarplanung gesehen habe, dachte ich erst, die AfD-Fraktion habe den TOP…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Reden
Rede zur Urheberrechtsreform am 04.04.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wissen Sie, woran mich diese ganze Debatte und das Agieren von Union und SPD…
Allgemein, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Publikationen
Mein Beitrag beim SWR2 Dokublog: „Bedeutung der Öffentlich-Rechtlichen für die Meinungsbildung“
Für den SWR2 habe ich einen Beitrag zur Bedeutung der öffentlich-rechtlichen Medien für die Meinungsbildung verfasst – hier zum nachlesen…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
NetzDG: Kernprobleme nicht beseitigt
Anlässlich des heutigen Bundestagsbeschlusses zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz, erklärt Tabea Rößner: „Die Koalition hätte sich ihre flammende Rede zum Schutz vor Hass…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Publikationen
Vielfalt in den Gremien – Vorschläge für die Novellierung des ZDF-Staatsvertrags
Seit einem halben Jahr verhandeln die Vertreterinnen und Vertreter der Staatskanzleien über die Umsetzung des Bundesverfassungsurteils zum ZDF-Staatsvertrag. Mehr Staatsferne, mehr Vielfalt, mehr Transparenz und Öffnung der Strukturen sind die Vorgaben der Karlsruher Richter. Beschlossen ist seit Juni, dass der Fernsehrat auf zukünftig 60 Mitglieder, statt wie bisher 77, verkleinert werden soll. Da wir Grüne aus dem Bundestag heraus die Normenkontrollklage mit vorangetrieben haben, möchte ich gerne mit einem konstruktiven Vorschlag zur Ausgestaltung des ZDF-Staatsvertrages meinen Beitrag leisten.
Was die Besetzung der „Staatsbank“ betrifft, hat das BVerfG (Entscheidung vom 25. März 2014) strikte Vorgaben gemacht: Der Einfluss der staatlichen und staatsnahen Mitglieder in den Aufsichtsgremien ist konsequent zu begrenzen. „Ihr Anteil darf ein Drittel der gesetzlichen Mitglieder des jeweiligen Gremiums nicht übersteigen.“ Zugleich hat das Gericht betont, dass es nicht ausreiche, die Zahl dieser Personen zu begrenzen. Vielmehr müssten die auf diesen Ein-Drittel-Anteil entfallenden Mitglieder auch den Anforderungen der Vielfaltsicherung entsprechend bestimmt werden.
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Herber Verlust für die Pressevielfalt in Mainz
Zum Jahresende wird die Mainzer Rhein Zeitung eingestellt. Dies wurde gestern bekannt. Die Mainzer Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), erklärt hierzu: