Haushalt

Allgemein, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Reden, Verbraucherschutz

Rede zum Haushalt des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz am 12.09.2019

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! 17 Prozent – diese Zahl ist eine Ohrfeige für die Verbraucherpolitik der Koalition; denn nur 17 Prozent der Menschen vertrauen der Politik beim Thema Verbraucherschutz. Das zeigt der gerade veröffentlichte Verbraucherreport. Das sind fast 10 Prozent weniger als vor zwei Jahren. Es ist noch schlimmer: Auf die Frage: „Welche politische Partei setzt…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Reden, Verbraucherschutz

Rede zum Haushalt 2019: Digitalisierung

Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Bundeskanzlerin, Sie haben Ihre Digitalklausur vergangene Woche angesprochen. Ganz stolz haben Sie da eine Umsetzungsstrategie zur Digitalisierung präsentiert. Aber in den Medien gab es keine Begeisterungsstürme. Warum nicht? Ich sage Ihnen, warum. Bei dieser Strategie fehlt Ihnen nämlich der Blick fürs Ganze. Doch…

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"Newspaper" by Silke Remmery, https://www.flickr.com/photos/silkeremmery/15840560238/. Lizensiert unter CC BY 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Berlin, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft – Chance verpasst

Die „Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft“ der Bundesregierung wird zu 100 Prozent aus Haushaltsgeldern finanziert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat zu dem betreffenden Einzelplan einen Änderungsantrag in den Ausschuss für Kultur- und Medien eingebracht, der leider abgelehnt wurde. Dazu erklärt Tabea Rößner; Sprecherin für Kreativwirtschaft der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Es ist bedauerlich, dass es bei…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Reden

Rede zum Etat Verkehr und Digitale Infrastruktur v. 27.11.2015

In ihrer Rede zum Breitbandausbau kritisiert Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale, dass die Fördermaßnahmen von Verkehrsminister Dobrindt in rückwärtsgewandte Technologien wie Kupfer versenkt wird, anstatt es zukunftsgewandte zu investieren, z.B. in Glasfaser. Außerdem ging es noch um Karos. Wir dokumentieren hier die Mitschrift der Rede: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und…

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Berlin, Fachthemen, Filmpolitik, Pressemitteilungen

Ein großer Schritt für die kulturelle Filmförderung, ein kleiner Schritt für das Filmerbe

Tabea Rößner, filmpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt zum Abschluss der Haushaltsberatungen im Filmbereich: Ich begrüße sehr, dass unser Druck Wirkung gezeigt hat und in den gestrigen Haushaltsberatungen die kulturelle Filmförderung durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien um 15 Millionen Euro erhöht wurde! Ende September hatte ich für die Fraktion…

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