Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Digitalen Agenda in der 19. Legislaturperiode am 25.06.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Groß waren die Versprechungen im Koalitionsvertrag. Deutschland sollte Digitalland und Weltspitze bei der digitalen…
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Rede zum Legislaturbericht Digitale Agenda am 2. Juni 2017
Rede von Tabea Rößner zum Legislaturbericht Digitale Agenda (TOP 39) am 2. Juni 2017: Herr Präsident! Meine Damen und Herren!…
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Dobrindt beschönigt Digitale Bilanz: Deutschland weit abgeschlagen
Die heute vorgestellte Digitale Bilanz ist in Sachen Breitband verheerend und nichts, worauf Bundesminister Dobrindt stolz sein könnte. Sein Breitbandziel…
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Rede vom 16.10.2014 zur Digitalen Agenda der Bundesregierung
Im Plenum debattierte der Bundestag die sogenannte „Digitale Agenda“ der Bundesregierung.Teil dieser Agenda sind auch Vorhaben zum Breitbandausbau. tabea Rößner kritisierte in ihrer Rede, die unsichere Finanzierung. Keine Förderprogramme, nur die (unsicheren) Erlöse aus der Frequenzversteigerung – so sieht der Masterplan der Regierung aus.
Newsletter, Presse und Meinungen
Newsletter Oktober 2014
Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Leserinnen und Leser, Sommerpause? Wann war die nochmal? Hier in Berlin hat uns der Arbeitsalltag…
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Leistungsschutzrecht: Bundesregierung hat den Verlagen den Ast abgesägt, auf dem sie sitzen
Zu der Ankündigung des Suchmaschinenanbieters Google, ab dem 09. Oktober 2014 die Snippets aus den Ergebnissen der in der VG Media zusammengeschlossenen Verlage zu entfernen, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: Das Leistungsschutzrecht hat Verlagen nichts gebracht, den Nutzerinnen und Nutzern geschadet und gehört abgeschafft.
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Das Märchen vom Breitbandausbau
Das Lieblingsmärchen von Bundesinnenminister Thomas DeMaiziere ist der kleine Häwelmann von Theodor Storm. Wirtschaftsminister Gabriel mag am liebsten Peterchens Mondfahrt. Und das Lieblingsmärchen vom Minister für Digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, ist der flächendeckende Ausbau mit schnellem Internet von mindestens 50 Mbit/s bis 2018. So könnte man leicht verkürzt die Digitale Agenda der Bundesregierung in Sachen Breitbandausbau zusammenfassen.
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„Digitale Agenda“ – Netzpolitischer Rückschritt statt Aufbruch
Zu dem durch die Bundesregierung vorgestellten Entwurf einer „Digitalen Agenda“ erklären Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur:
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Digitale Agenda: Chance für den Breitbandausbau vertan
Die drei Internetminister haben ihre Chance auf den großen Wurf vertan. Statt geballte Kompetenz gibt es klein-klein. Das zeigt sich eklatant am eigentlich dringend erforderlichen Breitbandausbau: In der Digitalen Agenda gibt es weder Geld noch ein Konzept, um den Ausbau zu beschleunigen. Eine Kurzkommentierung.