Berlin, Meine Themen, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Zum heutigen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung eines Gesetzentwurfs zur Umsetzung der europäischen Warenkauf-Richtlinie erkläre ich: Längere Gewährleistungsfristen können entscheidend dazu beitragen,…
Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherschutz, Vorträge & Panels
Ob Online-Händler, Streaming-Anbieter, Dienstleistungsvermittler oder soziale Netzwerke – Plattformbetreiber dominieren den Markt in der digitalen Welt. Die Europäische Kommission hat…
Allgemein, Berlin, Termine und Veranstaltungen
Ich durfte als Expertin an der ersten Ausgabe des Lunchtalks „Demokratie um 12“ im Jahr 2021 teilnehmen, der sich dem…
Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Mit dem heutigen Beschluss ist endgültig klar: Die Bundesregierung und insbesondere die CDU haben ihr Versprechen gebrochen, Uploadfilter nach Möglichkeit…
Landtagswahl 2021, Mainz und Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz macht den Anfang im Super-Wahljahr, zusammen mit Baden-Württemberg. In den 18. Landtag von Rheinland-Pfalz wollen wir GRÜNE mit einem…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Verbraucherschutz
Alle KI-Expert:innen aufgepasst! In dieser Legislaturperiode haben wir schon viel und intensiv zu dem Thema „Künstliche Intelligenz“ gearbeitet. Ende des Sommers…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn die AfD von Meinungsfreiheit spricht, meint sie eigentlich nur Meinungsfreiheit für sich selbst….
Allgemein, Bahn-& Fluglärm, Fluglärm, Fluglärm, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen
Das pandemiebedingt weltweit geringe Passagieraufkommen trifft die Luftverkehrsbranche besonders schwer. Der Frankfurter Flughafen hatte 2020 mit einem Rückgang von ungefähr…
Berlin, Reden, Verbraucherschutz
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung will, wie schon deutlich geworden ist, das Patentrecht vereinfachen oder klarstellen, wie…