Demografie, Mainz und Rheinland-Pfalz, Termine und Veranstaltungen
„Kein Neuanfang mit alten Zöpfen“ – diese alte Weisheit zeigte sich auch bei der Gedankenwerkstatt: „Zukunft Dorf – Erneuerung im demografischen Wandel“, zu der die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner und die Kreistagsfraktion der GRÜNEN Kusel am 24.6.2010 in Konken eingeladen hatten.
Demografie, Parlamentarische Initiativen
Das Thema Demografie drängt, wir müssen jetzt die Weichen für die Zukunft stellen. Doch die Bundesregierung lässt sich Zeit. Das…
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„Wir brauchen eine Gesundheitsvorsorge, die niemanden ausschließt – besonders arme Menschen nicht!“, fordert die grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. Die Realität aber ist: Immer mehr Gruppen, etwa EmpfängerInnen von Sozialleistungen oder Menschen ohne Wohnung, werden von der medizinischen Versorgung abgekoppelt. Das erfuhr Rößner beim Besuch des Vereins „Armut und Gesundheit in Deutschland e. V.“ in Mainz.
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Zum Leistungsschutzrecht hat das Bundesjustizministerium im Juni 2010 zu einer Anhörung geladen. Ich hatte mir erhofft, dass dort Licht in das Dunkel des Vorhabens kommen würde. Leider wurde keine der aufgeworfenen Fragen wirklich geklärt. Schon gar nicht vonseiten des Ministeriums.
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Bei der heutigen Anhörung des Bundesjustizministeriums zum Leistungsschutzrecht wurde deutlich: Keine der aufgeworfenen Fragen wurde geklärt. Weder ist genau klar geworden, was geschützt werden soll und wie der Schutzgegenstand etwa gegen das normale Zitat abgegrenzt werden soll.
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Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk junge Zuschauerinnen und Zuschauer erreichen will, dann muss er auch im Internet präsent sein. Deshalb ist es gut, dass das Online-Angebot des ZDF mit dem Abschluss des Drei-Stufen-Tests auf sicherem Boden steht. Endlich hat das ZDF Planungssicherheit und kann das Angebot an dem Interesse der Zuschauer ausrichten und nicht mehr nach einer Pauschalvorgabe von unter einem Prozent des Budgets.
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Zu einer Gedankenwerkstatt laden die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Kusel und die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner ein. Rößner ist Sprecherin für Demografie-Politik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
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Verwaiste Kindergärten und Tagesstätten, sinnlos gewordene Bolzplätze – das ist keine Zukunftsvision. Das ist schon Realität. „Wir haben in den Rhein-Nahe-Gemeinden Kommunen, in denen es keine Kinder mehr gibt, keine im Kita-Alter“, berichtet Irene Alt, Kreisbeigeordnete für Jugend und Soziales im Landkreis Mainz-Bingen.
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Tango auf der Trippstadter Straße, Tofu- und Bratwurst auf dem Schwenker, Spiele und Sektreden – so feierten über 80 Menschen die Eröffnung der Bürogemeinschaft von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kaiserslautern-Stadt und der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner.