Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz
Sie sind klein, bunt und lassen so manchen unter Shaun-Das-Schaaf-Pullis versteckten Puls höher schlagen. Umso schlimmer, dass Spielzeuge oft Giftstofffe enthalten. Zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Uli Höfken machte Tabea in Mainz darauf aufmerksam und forderte strengere Grenzwerte für Kinderspielzeug.
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Der JMStV ist gescheitert. Wie gehts jetzt weiter?
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Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner kritisiert die Entscheidung des Alzeyer Landrats Ernst Walter Görisch, der die Initiative „Alzey gegen Rechts“ nicht in ihrer Bewerbung um die Initiative des Bundes „Toleranz fördern – Kompetenzen stärken“ unterstützt hat.
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Die Ministerpräsidenten wagen nun endlich den Schritt, einen neuen Rundfunkbeitrag umzusetzen, den wir Grünen schon seit Jahren vorschlagen. Der Datenschutz lässt in der konkreten Ausgestaltung noch zu wünschen übrig. Hier wurden im Endspurt der Verhandlungen aber Nachbesserungen insbesondere auf Druck von Bündnis 90/ Die Grünen vorgenommen.
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Für mich ist es spannend, in einer solch bewegenden Zeit direkt am Puls des Geschehens zu sein und zu sehen, dass man auch aus der Opposition heraus etwas bewegen kann. So hätte doch ohne unseren Druck Kurt Beck nie von sich aus gegen den ZDF-Staatsvertrag geklagt. Die Debatte um den Jugendmedienschutzstaatsvertrag wurde in den vergangenen Wochen immer heftiger.
Musikalisch hieß einer der größten Hits des Jahres 2010 „Marching On“. Und auch politisch war „Sie laufen weiter“ ein großer Hit. Gemeint sind die Montagsspaziergänge, mit denen mittlerweile in rund 50 deutschen Städten tausende Menschen jede Woche gegen die unverantwortliche Atompolitik der Bundesregierung protestieren. Kälte und Schnee halten sie nicht auf.
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Titel geben den Charakter einer Veranstaltung oft nur recht unzulänglich wider. So kann ein Punkt auf der Tagesordnung zum Beispiel den schnöden Namen tragen: „Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt – an politischen Gesichtspunkten orientiert“ – und am Ende dreht sich alles um Udo Lindenberg.
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprechen sich im Landtagswahlkampf gegen den sechsspurigen Ausbau der A643 aus. Stattdessen soll die Autobahn nur vierspurig und mit Randstreifen ausgebaut werden, die bei Bedarf befahren werden könnten.
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Freie Gruppe ruft zu 9. Montagsspaziergang gegen Atomkraftwerke am 13. Dezember auf. Letzte Woche haben trotz Eis und Schnee wieder zirka 80 Bürgerinnen und Bürger gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke demonstriert.