Die Abstimmung am 26. Oktober 2011 zum gemeinsamen Entschließungsantrag der CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war keine einfache. Als Bundestagsabgeordnete haben wir die Möglichkeit, eine persönliche Erklärung zu unserem Abstimmungsverhalten zu geben, davon habe ich Gebrauch gemacht.
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
Der Markt allein hat das Problem der weißen Flecken nicht regeln können: Noch immer haben vier Millionen Haushalte in Deutschland keinen Internetanschluss, mit dem sie die gängigen Anwendungen nutzen könnten. Während in Großstädten schon auf der Glasfaserdatenautobahn gesurft wird, kriechen die Menschen in vielen Dörfern noch mit Modem oder DSL Light durchs Netz. Deutschland hängt beim Breitbandausbau hinterher.
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TKG: Koalition verdealt Datenschutz gegen Recht auf Breitband
Zur Verabschiedung der Novelle des Telekommunikationsgesetzes im Wirtschaftsausschuss des Bundestags erklären Kerstin Andreae, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik:
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Warum es am Himmel lauter ist als nötig
Höhere Priorität des Schutzes der Bevölkerung vor Fluglärm fordert eine Delegation von GRÜNEN aus dem Bundestag und dem hessischen Landtag, die am Montag mit Entscheidungsträgern und Akteuren der Luftfahrt am Frankfurter Flughafen diskutierte.
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Demografie-Bericht offenbart Orientierungslosigkeit
Zur heutigen Veröffentlichung des nationalen Demografie-Berichts durch die Bundesregierung erklärt MdB Tabea Rößner, Sprecherin für Demografiepolitik der GRÜNEN Bundestagsfraktion: „Der Demografie-Bericht bringt nichts Neues. Er ist eine reine Zustandsbeschreibung ohne Ursachenforschung mit lapidaren Schlussfolgerungen. Auf einer mangelhaften Analyse kann kein tiefgreifendes Konzept aufbauen. Ohne Fundament steht kein Haus.“
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Presse-Grosso: Das Urteil des BGH ist eine große Gefahr für die Pressevielfalt
Zum heutigen Urteil des BGH zum Rechtsstreit zwischen dem Presse-Grosso-Handelsunternehmen Grade KG und der Bauer Vertriebs KG, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: Das Urteil kommt unerwartet und ist eine große Gefahr für die Pressevielfalt in Deutschland.
Bundestagsrede zu einer großen Anfrage der SPD zum Demografischen Wandel – Berlin, 21. Oktober 2011
Bundestagsrede vom 21. Oktober 2011 zur Demografiepolitik der Bundesregierung. Anlaß war eine große Anfrage der SPD zum selben Thema.
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Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“: Handlungsempfehlungen an das Parlament
Der Zwischenbericht Medienkompetenz ist der erste thematische Zwischenbericht der Enquete. Darin hat Tabea in der Projektgruppe Medienkompetenz, eine Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen an das Parlament zum Thema Medienkompetenz in der digitalen Gesellschaft erarbeitet.
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Noch mehr Fluglärm zu befürchten
„Das ist ein schwarzer Tag für die Region“, so Tabea Rößner, Mitglied des Bundestages, zur heutigen Eröffnung der Landebahn am Frankfurter Flughafen. „Es wird für Mainz noch mehr Lärm geben als bisher. Damit droht ein weiterer Verlust an Lebensqualität. Auch ist zu befürchten, dass Immobilien an Wert verlieren“, so Markus Gröninger, stellvertretender Fraktionssprecher der GRÜNEN Stadtratsfraktion.