Berlin, Gastbeiträge & Publikationen, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Themen & Portfolio, Themenfelder
Heute ist ein guter Tag für die Staatsferne im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Der Rundfunkrat des MDRs war sich seiner Rolle als unabhängiges Gremium bewusst und ist seiner Verantwortung gerecht geworden. Ein erster Versuch der CDU-geführten Staatskanzlei Sachsens, den eigenen Mann auf Biegen und Brechen durchzusetzen, ist damit gescheitert.
Mainz und Rheinland-Pfalz, Tätigkeitsberichte
Anlässlich der Landesdelegiertenversammlung der GRÜNEN Rheinland-Pfalz in Mainz-Hechtsheim am 18. September 2011 stellen wir Ihnen den Tätigkeitsbericht der Mainzer Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner vor.
Gastbeiträge & Publikationen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
In der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN hat sich die neue Landesgruppe der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten konstituiert. Als Vorsitzende wählten die Mitglieder die Bundestagsabgeordnete aus Mainz, Tabea Rößner. Stellvertretender Vorsitzender wurde Dr. Tobias Lindner, Wahlkreis Südpfalz. Weiteres Mitglied der Landesgruppe ist Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, aus Koblenz
Idar-Oberstein war die letzte Station der politischen Radtour der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner. Um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und Anregungen mit nach Berlin zu nehmen, radelte sie vom 14. bis 16. September 2011 entlang der Nahe und besuchte Projekte und Betriebe.
Es ist schon erstaunlich, mit welchen Angriffen ich mich angesichts der Debatte um die Rede des Papstes vor dem Deutschen Bundestag konfrontiert sehe. Auf die populistische Hetze in der Bild-Zeitung, die nicht teilnehmenden Abgeordneten würden das Bild des hässlichen Deutschen befördern, will ich an dieser Stelle nicht eingehen. Dazu hat gibt es auf meiner Website einige gute Gedanken. Aber andere Vorwürfe, die Nicht-Teilnahme sei „ungehörig“, „kleinkariert“, „engstirnig“ oder „blamabel“, lasse den gebotenen Respekt vermissen und sei „kein Qualitätsmerkmal für diese hehre Vertretung des Volkes“, sind schon mehr als ungeheuerlich.
Gastbeiträge & Publikationen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Nur wenige Tage nach Eröffnung des Flugplatz Speyer veröffentlichte die Rheinpfalz, dass noch weit mehr Auwald gekappt und gerodet werden muss, als die Betreibergesellschaft des Flughafens FSL bisher zugegeben hat. „Das ist die altbekannte Salamitaktik. Stück für Stück wird an der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger gesägt.“, kommentiert die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner.
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Themen & Portfolio, Themenfelder
Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner begrüßt die Ankündigung der Telekom, die Leistung eines Internet-Anschlusses über die LTE-Technik zu verdoppeln. Damit können Kundeninnen und Kunden in Zukunft theoretisch mit bis zu 7,2 Mbit/s Download surfen. „Auch die Zusage der Telekom, die Übertragungsgeschwindigkeit erst ab einem höheren Datenlimit zu senken, ist eine gute Nachricht für Flächenländer wie Rheinland-Pfalz.“, so Rößner.
Newsletter, Presse und Meinungen
Heute hat der Bundestag über ein ethisch sehr komplexes Thema abgestimmt, die Präimplantationsdiagnostik. Ziel war eine gesetzliche Regelung für den Umgang mit Gentests an künstlich erzeugten Embryonen zu finden. 326 Abgeordnete stimmten schlussendlich für den fraktionsübergreifenden Entwurf, 260 dagegen. In diesem Newsletter finden Sie meine Rede, weshalb ich für den Gesetzentwurf gestimmt habe
Junge Leute, die sich bei uns im Dorf eine Wohnung oder ein Haus anschauen, fragen als erstes: Gibt es Kinderbetreuung? Gibt es einen Dorfladen? Gibt es einen schnellen Internet-Zugang?“ brachte es der Ortsbürgermeister von Minheim auf den Punkt. Die Dörfer kämpfen schon jetzt mit den Auswirkungen des demografischen Wandels. Zehn Projekte, Einrichtungen und Betriebe, die diesen Wandel aktiv und kreativ gestalten, besuchte ich während meiner viertägigen politischen Radtour von Trier nach Koblenz. Die Eindrücke der Tour zeigen die Spannungsfelder, zwischen denen der ländliche Raum steht: zwischen Heimat und Globalisierung , Luxus und Grundversorgung, Wohlfahrtsstaat und Eigeninitiative.