Weder ich noch meine Handtasche können ein Flugzeug stoppen. Ich saß am Montag – wie einige BundestagskollegInnen auch – in der Lufthansamaschine von Frankfurt/Main nach Berlin. Die Maschine war noch in der Parkposition und der Kapitän informierte uns, dass es wegen Nebels noch keine Starterlaubnis gäbe und es deshalb zu Verzögerungen kommen würde. Dann merkte ich, dass ich meine Handtasche im Terminal vergessen hatte. Sie enthielt keine wichtigen oder gar geheimen Dokumente, sondern meinen Geldbeutel, mein ipad und vielleicht noch Taschentücher und Ähnliches.
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Newsletter Dezember 2013
Ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende, und endlich hat auch der politische Stillstand im Bundestag ein Ende. Nach der Ausschussbildung nehmen jetzt auch die Arbeitskreise der Fraktion Form an. Die Themen sind weitgehend aufgeteilt und damit können wir in die Sacharbeit starten.
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Breitbandausbau: Aufstieg in die Champions League noch lange nicht in Sicht
Deutschland ist beim Glasfaserausbau im internationalen Vergleich weit abgeschlagen. Die Bundesregierung qualifiziert sich auch mit Alexander Dobrindt nicht für die Champions League, es langt noch nicht einmal für die Regionalliga. Es ist schön, dass der neue Verkehrsminister neue Gesprächsrunden ankündigt. Das sorgt aber nicht für schnelle Lösungen.
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Neujahrswanderung OVs Meisenheim und Alsenz-Obermoschel
Am 05.01. unternahmen die Ortsverbände Meisenheim und Alzens-Obermoschel von Bündnis 90/Die Grünengemeinsam ihre schon traditionelle Neujahrswanderung. 17 Grüne und Unterstützer trotzten dem anfänglichen Regenwetter, das aber bald sich erbarmte und die Wanderer mit Sonnenschein verwöhnte.
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Tagesschau-App: Zukunftsgerichtetes Urteil
Zur Abweisung der Verlegerklage gegen die tagesschau-App erklärt Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN und Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur: „Das Gericht stellt fest, was auf der Hand lag: Die App ist nur eine andere Ausspielform des tageschau-Angebots und daher als Teil des Telemedienkonzeptes der ARD erlaubt.“
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Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN wählt fachpolitische Sprecher
Die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN hat heute ihre fachpolitischen Sprecher gewählt und Ausschusssitze verteilt. Die rheinland-pfälzische Landesgruppe ist sehr gut aufgestellt und kann innerhalb der Fraktion und inhaltlich ein breites Themenfeld abdecken.
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Schöne Bescherung: Abzocke mit Streaming-Abmahnwelle
Die Verunsicherung der Verbraucher hat mit der Redtube-Abmahnwelle neuen Anschub bekommen. InternetnutzerInnen stehen nun wieder vor der Frage: Was dürfen wir im Netz? Ist das Ansehen eines You-Tube-Videos schon strafbar? Streaming gehört zum Alltag der Internetnutzung dazu. Die Unklarheiten müssen daher schnellstens ein Ende finden.
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Eine Medienpolitik von Großen für Große
Zu den medienpolitischen Plänen der Koalition hat Tabea Rößner den folgenden Meinungsbeitrag für promedia verfasst: „Eine große Koalition ließ hoffen, dass einige der dringendsten Themen nun auf die Agenda gesetzt werden. Der Ausblick, den der Koalitionsvertrag uns bietet, ist jedoch ernüchternd.“
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Ein erster Schritt für mehr Fluglärmschutz
Zum schwarz-grünen Koalitionsvertrag in Hessen erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):