Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Meine Themen, Pressemitteilungen, Themen & Portfolio
Bundesnetzagentur beschädigt den Wettbewerb in Deutschland
Zur Entscheidung der Bundesnetzagentur beim Thema Vectoring erklären Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: Was…
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Statement zu extra3 und Pressefreiheit Türkei
Zu den Vorgängen rund um den NDR-Satirefilm von extra3 zu Erdogan erklärt Tabea Rößner:
„Der türkische Ministerpräsident fühlt sich offenbar in der Lage, von der Bundesregierung unverhohlen eine Abkehr von unseren Grundwerten einzufordern. Das zeigt sein mittlerweile unglaubliches Verständnis von der Pressefreiheit. Bei einem so starken diplomatischen Mittel wie der Einbestellung hat die Bundesregierung viel zu lange geschwiegen. Hier müssen der Türkei nicht nur unter dem Druck der Medien deutliche Grenzen aufgezeigt werden. Es ist zudem ein eklatantes Versäumnis dieser Bundesregierung, dass sie sich bisher in der Türkei selbst nicht klar genug für die Presse- und Meinungsfreiheit eingesetzt hat. Die Verhaftungen und die Prozesse gegen Journalisten müssen immer wieder zur Sprache gebracht werden, in allen Verhandlungen mit der EU.“
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Filmförderung: Falsche Machtverhältnisse werden zementiert
Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat auf halber Strecke der Mut verlassen. Die Reform des Filmförderungsgesetzes wird den Ansprüchen nicht gerecht.
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Wichtiges Urteil für unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Anlässlich des heutigen Urteils zum Rundfunkbeitrag des Bundesverwaltungsgerichts erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien: Das ist ein wichtiges Urteil des…
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Maas knickt ein
Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Urhebervertragsrecht, erklärt Tabea Rößner: „Wieder einmal musste ein Minister lernen, dass Reformen im Urheberrecht nicht…
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Mehr Lärm nach Sanierung
Kann es sein, dass nach der Sanierung eines Autobahnabschnittes der Lärm lauter ist als vorher? Eigentlich unvorstellbar. Im Wormser Stadtteil…
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„Auf die Straße, gegen Rechts!“- MdB Tabea Rößner auf Kundgebungen in Alzey und Altrip
In den kommenden Tagen finden zahlreiche Demonstrationen, Mahnwachen und Kundgebungen gegen Rechts statt. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE…
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Pressefreiheit in der Türkei: Ein erster Lichtblick?
Zur Entlassung der beiden inhaftierten Journalisten Can Dündar und Erdem Gül in der Türkei erklären Claudia Roth MdB und Tabea…
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Widersinnige Filmvernichtung nimmt immer dramatischere Züge an
Zur Auskunft der Bundesregierung zur zunehmenden Vernichtung von analogem Filmmaterial erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Filmpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE…