Newsletter, Presse und Meinungen
Newsletter August 2010
Uns GRÜNEN ist schon lange klar: Die Rundfunkgebühr an ein bestimmtes Empfangsgerät festzumachen ist angesichts der Vielfalt der Geräte längst überholt. Wir plädieren daher seit Jahren für eine allgemeine Mediengebühr pro Haushalt, die sich nicht an einzelnen Gerätetypen orientiert. Mit der ersten Anhörung gewinnt der Arbeit in der Enquete-Kommission endlich an Fahrt.
Berlin, Demografie, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Nervosität wich schnell
Die Idee kam vom Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft. Und sie war gut: Abgeordnete erhalten die Chance, sich per Praktikum einen Eindruck zu verschaffen, wie die Entscheidungen, die sie als fachpolitische SprecherInnen beraten, sich vor Ort auswirken. Für mich als demografiepolitische Sprecherin lag es da nahe, einen Tag Dienst in einem Altenpflegeheim zu übernehmen.
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Echte Pressefreiheit statt strafrechtlicher Minimallösung
Zur Umsetzung des „Cicero-Urteils“ des Bundesverfassungsgerichts hat das Bundeskabinett heute einen Gesetzentwurf gebilligt, wonach die Beihilfe zum Geheimnisverrat (§ 353b Nr. 3 StGB) für Journalisten nicht mehr strafbar sein soll
Bahn-& Fluglärm, Mainz und Rheinland-Pfalz, Pressemitteilungen
Bock als Gärtner
Die Mainzer CDU lässt am heutigen Mittwoch den Bock zu Fragen der Gärtnerei philosophieren: Hessens scheidender Ministerpräsident Roland Koch spricht…
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Praktikum in Seniorenresidenz
Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner absolviert am Mittwoch, 25. August ein Praktikum in der Seniorenresidenz Mundus, Große Bleiche 44. Von 8 bis 9.30 Uhr begleitet sie eine/n FacharbeiterIn auf der Schicht und hilft selbst aktiv mit.
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Termine und Veranstaltungen
Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner vor Ort
Eine mobile Bürgersprechstunde bietet die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner am 20. August 2010 an. Sie lädt auf öffentlichen Plätzen zum Gespräch ein, um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger mit nach Berlin zu nehmen.
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
MdB Rößner kündigt Klage an
Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner kündigt an, gegen den Vorbescheid und die Teilbaugenehmigung für ein Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue zu klagen: „Auch wenn das Bauprojekt auf Eis gelegt und politisch längst nicht mehr gewollt ist, müssen wir Gegnerinnen und Gegner des Kohlekraftwerks den juristischen Weg bis zu Ende gehen.“
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Termine und Veranstaltungen
„Ein Zeichen setzen gegen Intoleranz“
Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner nimmt am morgigen Samstag an der Kundgebung gegen die NPD teil, die um 9 Uhr auf dem Marktplatz beginnt, und ruft gemeinsam mit dem Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Teilnahme auf.
Bahn-& Fluglärm, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Brüderle will nächtlichen Ruheschutz aushöhlen
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle macht unmissverständlich klar, dass die FDP nicht auf Seiten der von Fluglärm betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner steht, sondern die Interessen der Flughafenbetreiber vertritt und die Aufweichung des Nachtflugverbotes – vor allem am Frankfurter Flughafen – vorbereitet, sagt die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner.