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Mainzer Pfennig an Dietrich Elsner
„Ich freue mich sehr, dass Dietrich Elsner den Mainzer Pfennig erhält. Somit würdigt die Stadt Mainz sein langjähriges Engagement im Kampf gegen Fluglärm. Sie macht auch gleichzeitig damit klar, dass der Protest gegen die Verlärmung der Region seinen Platz in der Stadt hat. “
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ZDF-Staatsvertrag: Ein kluges Urteil
Es ist eine kluge Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Macht der staatlichen Sphäre zu begrenzen. Das Urteil wird als eines der bedeutendsten Rundfunkurteile in die Geschichte eingehen. Es wird weite Auswirkungen auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben.
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Deutliches Zeichen für die Energiewende
Zehntausende Menschen sind am vergangenen Wochenende bundesweit auf die Straße gegangen, um sich für das Gelingen der Energiewende einzusetzen. In Hannover, Potsdam, München, Düsseldorf, Mainz, Wiesbaden und Kiel äußerten die Rednerinnen und Redner große Skepsis, ob die Bundesregierung die richtigen Weichen dafür stellen wird. Viele befürchten, dass Merkel, Gabriel und Co. die Energiewende an die Wand fahren. Gerade beim Zubau der erneuerbaren Energien und den massiven Förderkürzungen mache sich dies bemerkbar.
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Energiewende vor der #GroKo retten
Bundesweit gehen am kommenden Samstag zahlreiche Menschen auf die Straße, um für die Energiewende zu demonstrieren. Unter dem Motto „Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom“ finden auch Kundgebungen in Mainz und Wiesbaden statt. Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ruft zur Teilnahme auf.
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Der Rick Roll im Bundestag
Große Ratlosigkeit herrschte am Donnerstag im Bundestag bei der Rede der Mainzer Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur digitalen Wirtschaft. Wer ist bloß dieser ominöse britische Künstler Astley, den sie mit den Worten „Wir werden Euch niemals aufgeben, im Stich lassen, verletzten oder verlassen!“ zitierte? Eine Übersetzung ins Englische hätte den ratlosen Kollegen mehr Aufschluss gegeben.
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Atomare Aufrüstung ist der falsche Weg!
Der SIPRI Bericht aus dem vergangenen Jahr hat es bereits vorausgesagt, nun scheinen die USA die atomare Aufrüstung in Europa voranzutreiben. Bis 2020 sollen ihre Nuklearwaffen erneuert werden und einsetzbar sein. Sollte sich dies bewahrheiten, ist dies ein schwerer Schlag für die weltweite atomare Abrüstung. Gerade in Anbetracht der gegenwärtigen Situation in der Ukraine ist dies ein fatales Signal Richtung Russland. Es ist dann wohl auch davon auszugehen, dass Russland ebenfalls aufrüsten wird. Ich dachte, dass der kalte Krieg der Vergangenheit angehört. Leider erfährt er dieser Tage eine Renaissance.
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Das Fell des Bären nicht verteilen, bevor er erlegt ist
Die Entscheidung, die Beitragszahlerinnen und -zahler zu entlasten, ist zunächst einmal richtig. Ansonsten gilt: Man soll das Fell des Bären nicht verteilen, bevor er erlegt ist. Bislang weiß niemand genau, wie der Saldo aus höheren Einnahmen und Kosten am Ende tatsächlich aussehen wird.
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MdB Tabea Rößner begrüßt die Ankündigung von Lärmpausen
Über viele Jahre kam von der hessischen Landesregierung beim Thema Fluglärmbekämpfung äußerst wenig. Mit dem neuen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir scheint sich dies zu ändern. Heute hat er angekündigt, dass die Lärmpausen in gut einem Jahr greifen könnten – auch wenn ich mir eine schnellere Umsetzung gewünscht hätte. Es zeigt aber, dass man etwas tun kann, sofern der Wille da ist.
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Tabea Rößner/Simone Peter: Jugendkanal von ARD und ZDF – Chance nicht verspielen
Die Ministerpräsidenten stehen morgen vor einer wichtigen Entscheidung für das öffentlich-rechtliche Fernsehen: Kommt der Jugendkanal oder wird weiterhin ein Programm unter Ausschluss einer relevanten Zuschauergruppe gemacht? Vieles deutet daraufhin, dass insbesondere die unionsgeführten Länder Sachsen und Bayern blockieren und damit die Chancen, die ein Jugendkanal bietet, verspielen. Es braucht endlich einen Platz, an dem innovatives Fernsehen mit jugendgerechten Themen stattfindet. Ein crossmedial ausgerichteter Jugendsender wäre dafür die richtige Wahl.