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Energie im Mittelpunkt
Das Wahljahr 2011 leiten die GRÜNEN der Region mit einem gemeinsamen Neujahrsempfang ein. Am Sonntag, den 9. Januar 2011 zwischen 17.00 und 19.00 Uhr stehen Daniel Köbler, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, und die Landtagskandidatinnen und – Kandidaten der Region im Bürgerhaus von Eulenbis für Gespräche zur Verfügung.
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Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Chance für einen Neustart
Den gescheiterten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) sehen wir als Erfolg der zahlreichen Diskussionen und Verhandlungen der letzten Monate. Die Novelle wäre den Anforderungen, die ein so vielfältiges, schnelllebiges und Medium wie das Internet bietet, nicht gerecht geworden.
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Naziproblem nicht verschweigen
Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner kritisiert die Entscheidung des Alzeyer Landrats Ernst Walter Görisch, der die Initiative „Alzey gegen Rechts“ nicht in ihrer Bewerbung um die Initiative des Bundes „Toleranz fördern – Kompetenzen stärken“ unterstützt hat.
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Endlich kommt Rundfunkbeitrag pro Haushalt
Die Ministerpräsidenten wagen nun endlich den Schritt, einen neuen Rundfunkbeitrag umzusetzen, den wir Grünen schon seit Jahren vorschlagen. Der Datenschutz lässt in der konkreten Ausgestaltung noch zu wünschen übrig. Hier wurden im Endspurt der Verhandlungen aber Nachbesserungen insbesondere auf Druck von Bündnis 90/ Die Grünen vorgenommen.
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Kein sechsspuriger Ausbau
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprechen sich im Landtagswahlkampf gegen den sechsspurigen Ausbau der A643 aus. Stattdessen soll die Autobahn nur vierspurig und mit Randstreifen ausgebaut werden, die bei Bedarf befahren werden könnten.
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Montagsspaziergang Kaiserslautern – Neunte Auflage am 13. Dezember
Freie Gruppe ruft zu 9. Montagsspaziergang gegen Atomkraftwerke am 13. Dezember auf. Letzte Woche haben trotz Eis und Schnee wieder zirka 80 Bürgerinnen und Bürger gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke demonstriert.
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Das Maß bewahren
Die medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tabea Rößner, ist bestürzt über den schweren Unfall bei der gestrigen „Wetten, dass…?“-Sendung: „Ich wünsche dem 23 Jahre alten Verunglückten gute Besserung und hoffe, dass der Unfall keine bleibende Schäden verursacht hat.“
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Für eine Energiewende
Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner ruft zur Teilnahme am achten Montagsspaziergang gegen Atomkraftwerke am 6. Dezember auf. Diese Woche sprechen…
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Rechte von Menschen mit Behinderung garantieren
Der morgige 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Zu diesem Anlass hat die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner eine Anfrage an Arbeitsministerin Ursula von der Leyen gestellt: Was tut die Bundesregierung, um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Dokumenten, Schulbüchern, e-books, digitalen Bibliotheken und Nachschlagewerken zu sichern?