Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen
Kultur und Rundfunk nicht durch die Frequenzumstellung schädigen
Die Bundesregierung hat in ihrer Euphorie über die Breitbandstrategie offenbar vergessen oder einfach ignoriert, dass die neue Zuteilung der Frequenzen Folgen hat. Bei dem Frequenzbereich, der jetzt an die Mobilfunkhersteller versteigert wurde, handelt es sich um die Kulturfrequenzen, die alle drahtlosen Mikrofone nutze
Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Reden
Rede vor der Bundestagsfraktion zum Kohlekraftwerk Mainz – Klausur der Bundestagsfraktion, 10.09.2010
– es gilt das gesprochene Wort – Liebe Freundinnen und Freunde, ich möchte den heutigen Tag und die Diskussion über…
Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Mainzer Kohlekraftwerk Thema in GRÜNER Bundestagsfraktion
Vom heutigen Mittwoch bis zum Freitag tagt die GRÜNE Bundestagsfraktion in Mainz. Ein zentrales Thema der Klausur ist die Frage, wie die deutsche Energiepolitik ohne Atomkraft und neue Kohlekraftwerke gestaltet werden kann. Ein Impulsreferat zu diesem Thema hält die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner.
Demografie, Mainz und Rheinland-Pfalz
Es muss immer noch gekämpft werden: Tabea spricht über Erneuerbare und Demografie
Eigentlich müsste man ja als Partei bei soviel Lob misstrauisch werden: Der Ahrweiler Landrat Dr. Jürgen Pföhler (CDU) lobte bei seinem Grußwort, was es ohne die GRÜNEN an Fortschritt alles nicht gegeben hätte – und ließ dabei kaum ein Themenfeld aus. So fröhlich und entspannt die Feier zu 30 Jahre GRÜNE Ahrweiler im Bio-Weingut „Maibachfarm“ war, in den politischen Reden wurde deutlich, dass es auch weiterhin viel anzupacken gibt.
Berlin, Demografie, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Nervosität wich schnell
Die Idee kam vom Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft. Und sie war gut: Abgeordnete erhalten die Chance, sich per Praktikum einen Eindruck zu verschaffen, wie die Entscheidungen, die sie als fachpolitische SprecherInnen beraten, sich vor Ort auswirken. Für mich als demografiepolitische Sprecherin lag es da nahe, einen Tag Dienst in einem Altenpflegeheim zu übernehmen.
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Echte Pressefreiheit statt strafrechtlicher Minimallösung
Zur Umsetzung des „Cicero-Urteils“ des Bundesverfassungsgerichts hat das Bundeskabinett heute einen Gesetzentwurf gebilligt, wonach die Beihilfe zum Geheimnisverrat (§ 353b Nr. 3 StGB) für Journalisten nicht mehr strafbar sein soll
Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz
Der Pokal geht nach Berlin
England ist nicht Weltmeister, Luca Toni nicht Torschützenkönig. Das weiß jeder? Ja, jetzt. Aber als das WM-Tippspiel der rheinland-pfälzischen GRÜNEN anstand, haben das manche anders gesehen. Den Ausgang haben dann ein Paar alte Herren entscheiden, die gar keiner auf der Rechnung hatte.
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Publikationen
„Internet und digitale Gesellschaft“: Die Arbeit der Enquete-Kommission aus medienpolitischer Sicht
Hat ein Blogger den bislang einmaligen Rücktritt eines Bundespräsidenten herbei geführt? Diese Frage wurde vor wenigen Wochen auf verschiedenen politischen und publizistischen Ebenen heftig diskutiert. Was war passiert? Bundespräsident a. D. Horst Köhler hatte auf dem Rückflug von Afghanistan dem Deutschlandfunk ein Interview gegeben, in dem er einen Zusammenhang des Militäreinsatzes mit wirtschaftlichen Interessen Deutschlands herstellte. Dieses Interview wurde an einem Samstagabend ausgestrahlt und blieb zunächst ohne Resonanz – bis der Blogger Fefe die Aussagen Köhlers in seinem Blog bewertete.
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Neuer Regierungssprecher Seibert: Miserables Signal für die Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Steffen Seiberts neuer Job als Regierungssprecher beschädigt das Bild eines staatsfernen öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein weiteres Mal. Als Moderator der Nachrichtensendung heute und damit als Anchorman des ZDF hat Seibert Überparteilichkeit repräsentiert. Sein Gang ins Kanzleramt hinterlässt einen faden Nachgeschmack, der auf das ZDF abfärbt.