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Pressefreiheit am Pranger
Anlässlich der Befragung des Guardian-Chefredakteurs Alan Rusbridger durch den Innenausschuss des britischen Parlaments, erklärt Tabea Rößner, Medienexpertin und Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Auswertung des Koalitionsvertrags aus medienpolitischer Sicht
Die Richtung des Koalitionsvertrags lässt nur einen Eindruck entstehen: Hier handelt es sich um eine Medienpolitik von Großen für Große. Die mächtigen Medienunternehmen profitieren, die einzelnen Journalisten spielen keine Rolle.
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Medienpolitik im Koalitionsvertrag: Klein-Klein für die Großen
Zum medienpolitischen Teil des Koalitionsvertrages erklärt die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Der Koalitionsvertrag zeigt deutlich: Es geht um eine Medienpolitik von Großen für Große. Die mächtigen Medienunternehmen profitieren, die einzelnen Journalisten spielen keine Rolle. Den Zeitungen im Lokalen wird damit nicht geholfen.“
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Irrsinn: Energiewende mit Klimakiller Kohle retten
Zum heute vorliegenden Entwurf des Koalitionsvertrages erklärt die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Union und SPD haben die Energiewende mit Hilfe von Kohle-Kraft an die Wand gefahren. Alle Befürchtungen, dass es mit einer Verhandlungsführerin aus dem Kohleland NRW keine zukunftsweisende Energiepolitik geben kann, sind eingetreten.“
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Reformieren statt Abschaffen!
Laut Taz vom 20.11.2013 haben sich CDU und SPD bei ihren Koalitionsverhandlungen darauf verständigt, die Luftverkehrsabgabe abzuschaffen. Nach einer Pressemeldung der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), in der sie auf die negativen Auswirkungen dieser Entscheidung auch auf die Region hinweist, haben die Mainzer Abgeordneten Groden-Kranich (CDU) und Hartmann (SPD) sich ebenso für den Erhalt der Abgabe ausgesprochen.
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„Ich bin froh, dass ich heute lebe“
Vier Tage politische Bildung in Berlin von morgens bis abends. In einem Waggon des ICE Frankfurt – Berlin war die 50-köpfige Gruppe der Wahlkreisfahrt am Morgen des 11. Nobember 2013 versammelt: Ehrenamtliche des Weltladens Mainz, Grüne aus Bad Dürkheim, Bewohnerinnen und Bewohner einer Außenwohngruppe der Lebenshilfe sowie Bürgerinnen und Bürger, die aus der Zeitung von der Reise erfahren haben.
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Tabea auf dem Podium bei der Otto-Brenner-Stiftung
Bei der diesjährigen medienpolitischen Tagung der Otto Brenner Stiftung nahm Tabea als Podiumsgast an der Diskussion zu den „Chancen und Grenzen der Kontrollgremien im öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem“ teil.
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Landesgruppe Rheinland-Pfalz konstituiert
In der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN hat sich die Landesgruppe der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten für die 18. Legislaturperiode konstituiert. Als Vorsitzende wählten die Mitglieder die Bundestagsabgeordnete aus Mainz, Tabea Rößner. Stellvertretender Vorsitzender wurde Dr. Tobias Lindner, Wahlkreis Südpfalz. Weiteres Mitglied der Landesgruppe ist Corinna Rüffer. Die Trierer Abgeordnete ist neu in den Bundestag eingezogen.
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Koalitionsverhandlungen zum Breitbandausbau – Kleckern statt klotzen
Das Gute zuerst: Bei der Union scheint es zu dämmern, dass es mit dem schnellen Internet in Deutschland nicht so rosig aussieht, wie sie es die vergangenen vier Jahre behauptet hatte. Die Realität sieht so aus, dass es immer noch weiße Flecken gibt und wir weltweit beim Breitbandausbau hinterherhinken. Vom wirtschaftlichen Standpunkt gesehen war der Beschluss überfällig, den Breitbandausbau als Schwerpunkt der Regierungsarbeit zu benennen.