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Realistische Ziele statt leerer Versprechen beim Breitband
16 Mbit/s für jeden Haushalt klingt nach einem tollen Versprechen. Völlig offen bleibt allerdings, wie dieser Schnellschuss umgesetzt werden soll. Es ist unstrittig, das der ländliche Raum endlich an schnelles Internet angeschlossen werden muss. Die Grüne Bundestagsfraktion wird deshalb noch in diesem Monat ein Gutachten in Auftrag geben, das seriös prüft, wie und ob das Recht auf einen Breitbandanschluss rechtlich und finanziell sinnvoll und machbar ist, damit die Grundversorgung aller Bürgerinnen und Bürger schnell gesichert wird.
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Computerspiele in Deutschland: Game over?
Die Bundesregierung betrachtet Computerspiele als Randerscheinung und debattiert vor allem über deren Gefahren. Dabei sind Computerspiele auch ein Kulturgut und ernstzunehmender Wirtschaftszweig. Der Gesamtumsatz von Computerspielen betrug im vergangenen Jahr über 1,5 Milliarden Euro. Aber die Entwicklung von Computerspielen ist auch sehr kostenintensiv, gerade für die kleineren Anbieter.
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Breitband statt Beton: GRÜNE fordern schnelles Internet fürs Land
Hintertiefenbacher können in wunderschöner Landschaft mit dem Hund spazieren gehen. Ihren Lebensunterhalt jedoch können sie in ihrem Dorf kaum verdienen, zumindest dann, wenn sie dafür auf einen Internetanschluss angewiesen sind. Betriebsansiedlungen oder ein Home-Office-Arbeitsplatz sind nur eingeschränkt möglich. Jugendliche machen ihren Eltern Druck, da sie an einem wichtigen Teil des sozialen Lebens kaum teilhaben können. Welche Familie entscheidet sich unter solchen Bedingungen für ein Leben in Hintertiefenbach?
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Freiheit schützen
Anerkennung gebührt denen, die sich täglich Gefahren aussetzen, um mit Hilfe des Netzes Missstände aufzudecken, zu informieren und friedlichen demokratischen Protest zu organisieren. Gleichzeitig wollen wir den „Welttag gegen Internetzensur“ auch nutzen, um auf anhaltende Verstöße gegen die Presse- und Meinungsfreiheit und Repressionen gegen diejenigen, die täglich weltweit für Demokratie und gegen Unterdrückung kämpfen, aufmerksam zu machen.
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Einblick in den Werdegang: Veranstaltung in Edenkoben zu Datenschutz im Internet
Ein moderner Klassiker in der Rechtsberatung lautet: Vater wird abgemahnt, weil sein Sohn auf Tauschbörsen im Internet urheberrechtlich geschütztes Material runter beziehungsweise hochgeladen hat. So schilderte es Rechtsanwalt Carl Christian Müller im Wappensaal von Edenkoben aus seiner Praxis. Der Rechtsanwalt mit Tätigkeitsschwerpunkt im Medienrecht war einer der vier ReferentInnen auf der Veranstaltung „Sag mir Deinen Namen, und ich google, wer Du bist.“ Während des Abends ging es um Möglichkeiten und Risiken des Internets.
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Daten nicht mutwillig preisgeben
Unser alltägliches Leben spielt sich immer mehr im Internet ab. Bei der Nutzung digitaler Räume geben noch immer zu viele – gerade junge – Menschen bedenkenlos persönliche Daten über sich preis, ohne sich der Konsequenzen bewusst zu sein. Die Erkenntnis, dass das Netz nichts vergisst, setzt sich nur langsam durch.
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Ägypten: Keine Informationshoheiten!
Die Medien haben die jüngsten Ereignisse in Tunesien und jetzt auch in Ägypten wahlweise zur Twitter- oder Facebook Revolution erklärt. Auch wenn Revolutionen immer noch von Menschen und nicht von Internettools gemacht werden, so zeigt sich eins: Die dezentralen Informationsmöglichkeiten spielen eine immer größere Rolle in politischen Abläufen. Höchste Zeit, dass wir für ihren Schutz eintreten.
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Im Netz kein Datenschutz light
Facebook, Google oder der Supermarkt um die Ecke, alle speichern unsere Daten und verarbeiten sie weiter. Um die Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen, brauchen wir einen effektiven Datenschutz, doch die Bundesregierung reagiert zögerlich und uneins.
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Breitband für alle: Weiße Flecken abdecken
Die grüne Bundestagsfraktion will nicht länger hinnehmen, dass knapp vier Millionen Haushalte in Deutschland noch immer keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben. Das ist für die gesamte Gesellschaft von Nachteil: Ganze Regionen werden so abgehängt und sind so für Bürgerinnen und Bürger sowie als Wirtschaftsstandort unattraktiv. In Rheinland-Pfalz beispielsweise ist die Lage besonders problematisch: Laut ZEIT-Magazin gibt es hier 144 unterversorgte Gemeinden.
Der Breitbandzugang von mindestens zwei Megabit pro Sekunde zum Internet ist heute eine Frage der Daseinsvorsorge.