Allgemein, Mainz, Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Statements
Statement zum Brief der Medienstaatssekretärin des Landes Rheinland-Pfalz, Frau Raab, an den SWR
„Ich habe immer für die Einhaltung des Gebots der Staatsferne gekämpft und habe deshalb die Überprüfung des ZDF-Staatsvertrags vor dem…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Statements
Statement zum BGH-Urteil über gelöschte Hassrede-Posts auf Facebook
Zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in der Sache „Ansprüche gegen den Betreiber eines sozialen Netzwerks, der unter dem Vorwurf…