Persönliche Erklärung zur Abstimmung über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan
Erklärung nach § 31 GO der Abgeordneten Dr. Danyal Bayaz, Anja Hajduk, Dr. Bettina Hoffmann, Dr. Tobias Lindner, Omid Nouripour,…
Persönliche Erklärung zur Atalanta-Abstimmung
Erklärung nach § 31 GO zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch…
Persönliche Erklärung zur ATALANTA-Abstimmung
Am Donnerstag den 26. April 2018 hat der Bundestag in namentlicher Abstimmung beschlossen, dass sich Deutschland auch weiterhin an der EU-Mission…
Persönliche Erklärung zum Afghanistan Einsatz der Bundeswehr
Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher…
Persönliche Erklärung zum Atalanta Einsatz in Somalia
Folgende persönliche Erklärung habe ich zur Abstimmung über die Fortsetzung des ATALANTA-Einsatzes in Somalia abgegeben, zusammen mit meinem Kollegen Omid…
Persönliche Erklärung zur Abstimmung über das Afghanistanmandat
Heute wurde im Bundestag über das Afghanistan-Mandat abgestimmt. Hier dokumentieren wir die persönliche Erklärung von Tabea und Dr. Tobias Lindner…
Persönliche Erklärung zur Syrien-Abstimmung
Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen Corinna Rüffer, Uwe Kekeritz, Peter Meiwald, Beate Müller-Gemmeke, Sylvia Kotting-Uhl und Monika Lazar habe…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Keine Reisen mit Guttenberg-Tours
Durch die Antworten der Bundesregierung auf unsere Nachfragen bezüglich der Kofinanzierung der Kerner-Talkshow in Afghanistan durch die Bundeswehr steht für uns fest: Die für eine unabhängige Berichterstattung gebotene Staatsferne wurde hier nicht eingehalten.