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Ausschussreise nach Kenia und Ruanda
Es war mir eine große Ehre, die Delegationsreise des Digitalausschusses nach Kenia und Ruanda zu leiten. Bewegend war vor allem…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Herzensthemen, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik, Verbraucherschutz
Freistellung eines Content-Moderators: Vorsitzende Rößner fordert Klärung
Am 14. Juni 2023 befasste sich der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages in einer öffentlichen Sitzung mit den schwierigen…
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Das digitale Grundgesetz für Europa kommt!
Zur Verabschiedung des Digital Services Act (DSA) und des Digital Markets Act (DMA) durch das Europäischen Parlament erklären Maik Außendorf,…
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Recht auf Internetzugang stärkt Verbraucherrechte
Zum Beschluss der Universaldienst-Verordnung (Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung) durch den Ausschuss für Digitales erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik, und Tabea Rößner, Mitglied…
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Eckpunkte Gigabitstrategie
Zur Vorlage der Eckpunkte zur Gigabitstrategie erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik, und Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses: Spätestens die…