Freistellung eines Content-Moderators: Vorsitzende Rößner fordert Klärung

Am 14. Juni 2023 befasste sich der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages in einer öffentlichen Sitzung mit den schwierigen Arbeitsbedingungen für Content-Moderator:innen. Als Gast war u.a. Herr Cengiz Haksöz geladen, der für das Unternehmen Telus International arbeitet und in dessen Auftrag für Meta Platforms moderiert. Herr Haksöz wurde im Nachgang dieser Anhörung von seinem Arbeitgeber freigestellt. Hierzu erklärt die Ausschussvorsitzende Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

„Sollte es einen Zusammenhang zwischen der Anhörung einer Ausschusssitzung des Deutschen Bundestags und der Freistellung von Herrn Haksöz geben, wäre das ungeheuerlich.

Die Ausschüsse unseres Parlaments haben die Aufgabe, dem Bundestag auf Grundlage möglichst vollständiger Informationen Gesetzesbeschlüsse vorzubereiten und zu empfehlen. Uns war es wichtig, Erkenntnisse über die Funktionsweise, die Verfahren und die Arbeitsbedingungen von Content-Moderatorinnen und -moderatoren zu erhalten. Nur so können wir als Gesetzgeber adäquate Maßnahmen ergreifen. Dazu hat Herr Haksöz, der sich in seinem Unternehmen für besseren Arbeits- und Gesundheitsschutz einsetzt, mit einer sehr sachlichen und kompetenten Stellungnahme viel beigetragen.

Die dankenswerte Bereitschaft, sich den Fragen der Abgeordneten zu stellen, darf unter keinen Umständen zu einem persönlichen Nachteil führen. Wer Erkenntnisgewinn sowie Beratungen des höchsten Verfassungsorgans Deutschlands auf eine solche Weise zu verhindern versuchen sollte, missachtet die Demokratie. Deshalb habe ich das Unternehmen zu einer Stellungnahme aufgefordert und zum Gespräch eingeladen.“

Hier sehen Sie das Anschreiben mit der Forderung nach einer Stellungnahme von Frau Rößner: