Allgemein, Gastbeiträge & Publikationen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Schnell europaweit aussteigen

Sämtliche europäische Kernkraftwerke haben technische Sicherheitsmängel. Hinzu kommt das menschliche Versagen, das nicht auf der Prüfliste stand. Der Natur des Menschen entsprechend kann keine technische Vorkehrung diesen ‚Sicherheitsmangel‘ ausräumen. Kein Erdbebenwarnsystem kann Atomkraftwerke sicher machen. Schnell europaweit aussteigen – das ist die wichtigste Botschaft dieses Berichts. Denn Atomkraft hat keine Zukunft.

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Berlin, Demografie, Gastbeiträge & Publikationen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Demografie-Gipfel: Nur Verzögerungstaktik

Der Gipfel offenbart die Schwäche der Bundesregierung. Einmal mehr diskutiert die Bundeskanzlerin über die Folgen des demografischen Wandels anstatt grundlegende Reformen anzupacken. Es gäbe dringenden Handlungsbedarf in der Arbeits-, Pflege- und Gesundheitspolitik – aber das verschleppt die Bundesregierung. Mit Papieren, Konferenzen oder Gipfeln wird kein Pflegebedürftiger versorgt.

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Bahn-& Fluglärm, Gastbeiträge & Publikationen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Chance vertan

Die hessische Landesregierung hat es mit der Neuausrichtung verpasst, über einen wirtschaftlichen Anreiz die Nachtrandstunden zu entlasten. Die Lärmkomponente der Nachtrandstunden von 5.00 bis 6.00 Uhr und von 22.00 bis 23.00 Uhr stagniert und wird sogar teilweise gesenkt. Die Vorgabe des Bundesverwaltungsgerichtes – 133 Flüge im Schnitt in den Nachtrandstunden – sorgt in der Realität leider nicht dafür, dass die Nachtrandstunden leiser werden

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Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Freiheit für Fereshteh Shirazi

Seit Anfang des Jahres ist die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete aus Mainz und medienpolitische Sprecherin ihrer Bundestagsfraktion, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Patin der inhaftierten iranischen Bloggerin Fereshteh Shirazi. Gemeinsam mit der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) macht sie sich seitdem für die Freilassung der Frauenrechtlerin stark.

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Zurück in die Vergangenheit

Das Gerichtsurteil zur Tagesschau-App verdeutlicht, dass die Gesetze zu den Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender im Netz von gestern sind. Mit dem Urteil und dem Verbot von ,,presseähnlichen Angeboten“ werden den Nutzern Inhalte vorenthalten. Der Rundfunkstaatsvertrag muss zukunftsfähig gemacht werden, um solche Klagen gar nicht aufkommen zu lassen und die Sieben-Tage Regelung aufzulösen.

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Bahn-& Fluglärm, Gastbeiträge & Publikationen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Der Hessische Verkehrsminister duckt sich bei den Ausnahmegenehmigungen beim Nachtflugverbot weg!

Mit einem Schreiben an den hessischen Verkehrsminister Florian Rentsch wollte die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete aus Mainz, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), in Erfahrung bringen, wie es im Monat Mai zu mehr als 200 Ausnahmegenehmigungen beim Nachtflugverbot kommen konnte.

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