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Enquete-Kommission muss Arbeitsauftrag erfüllen
Die Enquete-Kommission hat den klaren Auftrag des Deutschen Bundestages, die für unsere moderne Wissens- und Informationsgesellschaft elementaren Fragestellungen zu bearbeiten. Das umfangreiche Arbeitsprogramm ist bislang noch nicht einmal zur Hälfte erfüllt. Wenn auch die Union befürchtet, dass die Enquete-Kommission bis zum Sommer ihren Auftrag nicht vollständig abgearbeitet haben wird, dann muss die Kommission eben verlängert werden.
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Mutige Kämpferin für Demokratie und Gleichberechtigung
Die iranische Frauenrechtlerin und Bloggerin Fereshteh Shirazi ist seit einem halben Jahr inhaftiert und darf weder Besuch empfangen noch mit ihrer Familie oder ihrem Anwalt Kontakt aufnehmen. Um auf dieses Unrecht aufmerksam zu machen und ein Zeichen für Menschenrechte und freie Meinungsäußerung zu setzen, hat Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eine Patenschaft für Fereshteh Shirazi übernommen. Die Patenschaft wurde von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) vermittelt.
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Lärmschutz vor Kosteneffizienz
Mit dem Titel „Schutz vor Fluglärm verbessern – EU-Verordnung für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen grundsätzlich überarbeiten“ bringt die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Donnerstag im Bundestag einen Entschließungsantrag ein. Ein Nachtflugverbot ist das bekannteste Beispiel für eine Betriebsbeschränkung. Die GRÜNEN fordern in dem Antrag die Bundesregierung auf, dem Antrag der Kommission nicht zuzustimmen, da die Verordnung den Lärmschutz schwächen würde.
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Medienbildung heißt: Verantwortung im Netz übernehmen
Tabea Rößner ruft alle Bildungseinrichtungen auf, sich am „Safer-Internet-Day“ zu beteiligen: Eine gute Medienbildung befähigt zur Teilhabe an der Gesellschaft. Das Netz eröffnet Chancen, die es gilt zu ergreifen. Das setzt eine Erziehung zu einem verantwortungsvollen Umgang mit dem Internet auf Anbieter- und Nutzerseite voraus: Ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag.
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„Safer-Internet-Day“ 2012
Kinder und Jugendliche wachsen heute mit dem Internet als selbstverständlichem Teil ihres Lebens auf. Ein selbstverständlicher Teil ihrer Erziehung muss deshalb gute Medienbildung sein. Der Fokus dabei soll auf den Chancen liegen, die das Netz ihnen eröffnet. Dazu zählt auch, ihnen einen verantwortungsvollen Umgang mit den Möglichkeiten des Internets beizubringen.
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
US-Klinik-Projekt wird überprüft
In einem Brief an Bundesbauminister Peter Ramsauer verlangte die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (GRÜNE) Aufklärung über das Bauvorhaben des US-Hospitals in Weilerbach. Nach Antwort des Staatssekretärs Rainer Bomba auf Fragen zu den Baukosten, dem Raumprogramm und nach einer möglichst umweltschonenden Bauweise erklärt Tabea Rößner:
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Vorgänge auf Gonsbachterrassen aufklären
„Mit der Liberalisierung des Telefongeschäfts sollten die Verbraucher_innen in Deutschland vor überhöhten Gebühren geschützt werden. Die Zustände auf den Gonsbachterrassen zeigen jedoch das Gegenteil“, moniert Tabea Rößner MdB, GRÜNES Stadtratsmitglied in Mainz.
Bahn-& Fluglärm, Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Pressemitteilungen
Solidarisch gegen Fluglärm: Tabea Rößner ruft zur Teilnahme an Demo gegen Fluglärm auf
Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tabea Rößner, ruft zur Teilnahme an der bundesweiten Demonstration gegen Fluglärm am 4. Februar 2012 auf. Um 12 Uhr starten gleichzeitig Demos an den Flughäfen in Frankfurt, Berlin, München und Leipzig. Mit der Demonstration am Samstag soll allen Bürgerinnen und Bürgern, die aus beruflichen Gründen nicht an den regelmäßigen Montagsdemonstrationen teilnehmen können, die Möglichkeit gegeben werden, ihren Protest kund zu tun.
Bahn-& Fluglärm, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Kühle Tatsachen statt heißer Luft
Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner aus Mainz ist erstaunt, dass gerade der FDP-Abgeordnete Höferlin Unterschriften für eine Verschiebung der Flugrouten übergeben hat, und erklärt: