Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Weltkulturerbe Speyerer Dom: Neubewertung möglich
Das Deutsche Nationalkomitee des Weltkulturerbes hat der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner bestätigt, dass eine Neubewertung des Status für den Speyerer Dom möglich ist. Hintergrund ist der geplante Ausbau des Speyerer Flugplatzes und die von der Betreibergesellschaft falsch berechnete Domhöhe.
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Das ZDF braucht kein „Normenkontrollverfahren light“
Das von Kurt Beck geplante Normenkontrollverfahren ist leider nur ein „Normenkontrollverfahren light“. Normenkontrollverfahren ist nicht gleich Normenkontrollverfahren, auf den Inhalt kommt es an. Der rheinland-pfälzische –Ministerpräsident will mit seinem Verfahren weitestgehend Bestandswahrung betreiben.
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75 Jahre Fernsehen: Grüne kämpfen für unabhängigen Rundfunk
Der Rundfunk ist auch ein dreiviertel Jahrhundert nach seinem Start nicht wirklich unabhängig. Das wollen wir Grüne dringend ändern. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk leistet auch heute noch einen großen Anteil an der Meinungs- und Willensbildung. Er darf deshalb nicht zum Spielball einzelner Politiker werden.
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Möwensterben am Rhein
Die Mainzer Abgeordnete Tabea Rößner hat zu dem ungeklärten Sterben von Lachmöwen am Rhein bei Mainz und Wiesbaden parlamentarische Anfragen im Bundestag gestellt. Vor allem soll geklärt werden, wer der Verursacher des Sterbens ist.
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Tabea in der der Enquête -Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
Nach harten Verhandlungen steht fest: Die GRÜNEN haben zwei Mitglieder in der Enquête -Kommission, Tabea Rößner und Konstantin von Notz.
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Normenkontrollverfahren jetzt auf den Weg bringen
Die Rundfunkfreiheit ist ein hohes Gut. Daher setzen wir uns im Namen der Rundfunkfreiheit für ein möglichst geschlossenes Vorgehen ein,…
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Zugangsanbieter von Inhalteanbietern im Internet unterscheiden
Es ist zu hoffen, dass die Länder wirklich bei der eingeschränkten Definition des Anbieterbegriffes bleiben und nur Content-Anbieter zu Alterskennzeichnung und der Nutzung von Jugendschutzprogrammen angeregt werden. Alles andere würde das Internet lahmlegen und dem Haftungsregime des Telemediengesetzes zuwider laufen.
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„Über 1200 Arbeitsplätze in Gefahr“
Über die Folgen einer Kürzung der Solar-Förderung für die Schott AG haben sich die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner und der Landes-Vorstandssprecher der GRÜNEN, Daniel Köbler informiert. Der Vorsitzende des Vorstands der SCHOTT AG, Professor Dr. Udo Ungeheuer, erörterte während eines Ortstermins: „Wir haben mehrere hundert Millionen Euro in unsere Tochter Schott Solar investiert. Wenn diese sich nicht mehr amortisieren, müssen wir Abschreibungen machen. Damit sind allein bei SCHOTT Solar in Deutschland 1.200 Arbeitsplätze existenziell gefährdet.“
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MdB Tabea Rößner fordert: Zusagen einhalten!
Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner hat die Pläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, den geplanten Ausbau des Nordkopfes zu streichen und so eine bedeutende Verbesserung der Qualität des Bahnverkehrs im Rhein-Main-Gebiet zu verhindern, scharf kritisiert.