Berlin, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Persönliche Erklärung zur Abstimmung zur vertraulichen Geburt
Die Ziele, die mit dem Gesetzentwurf zur Regelung der vertraulichen Geburt verfolgt werden, befürworte ich uneingeschränkt. Es ist wichtig, eine rechtssichere Alternative zur Babyklappe und auch zur anonymen Geburt zu schaffen und damit insbesondere die Babyklappen möglichst überflüssig zu machen.
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Energiepark Mainz
Noch vor vier Jahren wollten die Stadtwerke in ein klimaschädliches und unwirtschaftliches Kohlekraftwerk investieren. Dagegen kämpften zu Recht viele Bürgerinnen und Bürger, wie auch wir Grünen. Die aktuellen Pläne für den „Energiepark Mainz“ zeigen, dass dieses Engagement auch nachhaltig erfolgreich war: Statt in ein Kohlekraftwerk investieren die Stadtwerke jetzt in innovative Technologien zur Speicherung von Wind- und Sonnenenergie.
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Alternative zur B39-Tunnellösung gleichberechtigt prüfen
Das rheinland-pfälzische Infrastrukturministerium hat am 5. Juni 2013 in der Rheinpfalz auf die Pressemeldung der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) reagiert, in der sie die Finanzierungsgrundlage der Umgehung der B39 im Stadtgebiet von Neustadt in Frage gestellt hat. Dazu erklärt die Abgeordnete wiederum:
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Einschränkung der Pressefreiheit
Immer mehr Details zu dem Vorgehen der Polizei gegen die Blockupy-Demonstranten zeichnen ein alarmierendes Bild einer Eingreiftaktik, die nachdenklich stimmen muss: Nicht nur friedliche Demonstranten wurden stundenlang unter unangemessenen Bedingungen festgehalten, auch Journalisten bekamen die ganze Wucht der Einsatztruppe zu spüren.
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Keine Atomwaffen in Büchel!
Das Stockholmer Internationle Forschungsinstitut (SIPRI) veröffentlichte jetzt ihren Jahresbericht zur weltweiten Situation bezüglich Atomwaffen. Die rheinlandpfälzische Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2013, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), erklärt hierzu:
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Medienregulierung raus aus den Hinterzimmern der Staatskanzleien!
Medienordnung im globalen Zeitalter: Olaf Scholz hat in seiner Eröffnungsrede des Mediendialogs Hamburg zum Thema “Fortschritt durch Technik – für eine Governance des Medienwandels” die wichtigen Aspekte, die sich derzeit unserer Medienordnung stellen, zwar richtig beschrieben, schlägt aber den falschen Weg aus dem Dilemma vor. Ja, die digitalen Innovationen schaffen einerseits neue Perspektiven und Chancen für die Gesellschaft, stellen die Medienwirtschaft aber vor große Herausforderungen, deren Folgen zurzeit noch nicht ganz absehbar sind.
Berlin, Demografie, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Kein Konzept für Mehrgenerationenhäuser
Wieder einmal lädt die Bundesregierung zu einer Konferenz. Diesmal soll es um die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser gehen. Aber einzelne Konferenzen und Versprechungen reichen nicht aus.
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Herzlichen Glückwunsch, Tom Buhrow!
Ich gratuliere dem neuen Intendanten des WDR, Tom Buhrow, zur erfolgreichen Wahl und wünsche ihm alles Gute für die kommenden Jahre. Tom Buhrow stehen spannende Zeiten bevor: Die Digitalisierung stellt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor neue Herausforderungen.
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Demokratie erleben
Noch bis Ende des Monats Juni können sich Schulen für die Juniorwahl 2013 anmelden. Unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten findet auch in diesem Jahr parallel zur Bundestagswahl die Juniorwahl an Schulen statt.