Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
BVerfG stärkt Auskunftsrechte – weiterhin Bundesgesetz notwendig
Anlässlich der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass Medien einen Anspruch auf anonymisierte Gerichtsentscheidungen auch vor Rechtskraft haben, erklärt Tabea Rößner:…
Berlin, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Große Koalition ist Totengräber jedweder netzpolitischer Entwicklung
Zum heutigen Tag des Internets erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur:…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Netzneutralität: Fauler Kompromiss
Anlässlich der heutigen Zustimmung im Europäischen Parlament zum Gesetz zur Netzneutralität erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Statement: Vorgänge gegen die türkische Koza-Ipek-Mediengruppe
„Die jüngste Großrazzia in der Türkei gegen den regierungskritischen Mediengruppe Koza-Ipek ist der letzte Vorfall in einer seit Monaten andauernden…
Berlin, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Taten statt Papiere!
Anlässlich der Antworten der Bundesregierung zum Positionspapier im Kulturbereich für die laufenden TTIP-Verhandlungen erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin Bündnis 90/Die…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Statement zur Forderung TV-Integrationskanal
„Die Forderung eines eigenen Integrationskanals ist fragwürdig, zumal er die Gesellschaft ja gerade wieder separiert. Die Frage ist, wie man…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Breitbandförderprogramm: Rückwärtsgewandt und nicht nachhaltig
Anlässlich der heute im Kabinett beschlossenen Förderkriterien für das Breitbandförderprogramm des Bundes erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: Die…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen
Breitbandförderkriterien: Ein Potpourri der Kritik
Mit den Kriterien für das Breitbandförderprogramm des Bundes wird die Bundesregierung die Weichen für die digitale Zukunft Deutschlands stellen –…
Vorratsdatenspeicherung: 404 Grundrechte not found
Die Große Koalition hat die Vorratsdatenspeicherung durch den Bundestag geboxt. Ganz offenkundig ist sie unbelehrbar. Denn ein deutsches Gesetz und…