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Endlich Alternative zu Musikantenstadl
Gestern haben die Intendantinnen und Intendanten des ARD und ZDF entschieden, einen öffentlich-rechtlichen Fernsehkanal für die Zielgruppe der 14- bis 29-Jährigen einzurichten und damit eine jahrelange grüne Forderung umzusetzen. Wir begrüßen diesen Schritt und freuen uns, dass es endlich eine Alternative zum Musikantenstadl für Jugendliche gibt.
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Schlechte Zeiten für die Informations- und Medienvielfalt
Das Leistungsschutzrecht für Verlage ist kontraproduktiv. Die Bundesregierung bringt dazu in dieser Woche ein Gesetz in den Bundestag ein, das wir für falsch halten. Denn es wird klamme Presseverlage nicht retten, gefährdet den Informationsfluss im Netz und wird Journalisten kaum Einnahmen bescheren, stattdessen aber die Vielfalt im Netz einschränken.
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Grüne für mehr Medienvielfalt–gegen das Leistungsschutzrecht
Wir sprechen uns gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverlage aus, wie es die Bundesregierung im aktuellen Gesetzesentwurf vorschlägt. Und wir lehnen diesen Gesetzentwurf ab, seit es ihn gibt. Wir haben diesen gründlich geprüft und aufgrund dessen unsere Position bezogen. Wir sind nicht erst seit gestern oder aufgrund irgendwelcher Kampagnen gegen das Leistungsschutzrecht. Wir lassen uns nicht vor irgendeinen Karren spannen.
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Eine Mediengebühr für alles
Uns Grünen ist schon lange klar: Die Rundfunkgebühr daran festzumachen, ob jemand einen Fernseher, Radio, PC oder Handy besitzt, ist…
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Intendantensuche bei der Deutschen Welle transparent gestalten!
Der Intendant der Deutschen Welle muss in einem transparenten Verfahren gefunden werden. Ich hoffe, dass die Findungskommission jeden Anschein von Posten-Gemauschel im Hinterzimmer von Anfang an vermeidet. Dazu muss sie in einer Ausschreibung klare Kriterien für die Auswahl von Kandidatinnen und Kandidaten formulieren und veröffentlichen.
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Financial Times Deutschland: Bankrotterklärung schwarz-gelber Medienpolitik
Mit der Financial Times Deutschland verlieren wir ein weiteres Stück Medienvielfalt in Deutschland. Es war ein ambitioniertes und mutiges Vorhaben, neben dem Handelsblatt eine zweite Finanzzeitung zu etablieren. Die Zeitung hat gerade in der EU-Finanzkrise zur Vielfalt der Meinungen in Deutschland beigetragen und eine ausgezeichnete Berichterstattung geliefert. Heute ist ein besonders schlechter Tag für die Vielfalt in der Qualitätspresse in Deutschland.
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Leistungsschutzrecht: Echte Debatte gefordert
Als ich vor ein paar Wochen beim eco Verband über das Leistungsschutzrecht diskutierte, teilte ich mir das Podium unter anderem mit Sigfried Kauder, Vorsitzender des Rechtsausschusses und CDU-Mitglied. Dort sagte er so erstaunliche Dinge, wie dass das Leistungsschutzrecht eine „Mogelpackung“ sei und keinen Erfolg verspräche.
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Mehr Unabhängigkeit und Transparenz beim neuen SWR-Staatsvertrag
Gestern wurde von den Landesregierungen aus Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg der neue Entwurf des SWR Staatsvertrages vorgestellt. Er legt Wert auf Unabhängigkeit und Staatsferne der Rundfunkanstalt. Künftig sollen keine VertreterInnen der jeweiligen Landesregierungen im Rundfunkrat vertreten sein. Stattdessen nehmen gesellschaftliche Gruppen ihren Platz ein.
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GRÜN macht Kinderrechte groß
m kommenden Dienstag feiert die UN-Kinderrechtskonvention ihr zwanzigjähriges Bestehen. Die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich in der Vergangenheit immer wieder für die größere Bekanntheit und die konsequente Umsetzung der Kinderrechte stark gemacht. Zum 20. Jubiläum haben grüne Bundestagsabgeordneten Patenschaften für einzelne Artikel übernommen.