Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen
Besuch mit Matthi Bolte bei einer Glasfaserbaustelle
Die schönsten Termine sind immer vor Ort. Gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Landtag NRW, Matthi Bolte, habe ich eine…
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Fake News: Journalistische Kompetenz entgegen setzen
Anlässlich des von Bundesjustizminister Maas vorgestellten und heute im Bundeskabinett zu beschließenden Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und unserem Grünen Antrag „Transparenz und Recht…
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Leistungsschutzrecht: Bundesregierung verweigert Evaluierung
Zu unserer erneuten Kleinen Anfrage zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger und den Antworten der Bundesregierung erklärt Tabea Rößner: „Die Antworten der…
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Breitbandtest zeigt: Bußgelder für Anbieter nötig
Anlässlich des ersten Bericht zur Breitbandmessung der Bundesnetzagentur erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur und stellv. Mitglied im Beirat…
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Breitbandförderprogramm: Bundesminister Dobrindt ist krachend gescheitert
Statt die Sektkorken knallen zu lassen, sollte Alexander Dobrindt lieber schuldbewusst den Kopf einziehen. Noch nie hat ein Bundesminister mit…
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Telekom-Aktien: In Glasfaser investieren statt Tafelsilber verscherbeln
Zu der Ankündigung des Bundes seine Anteile an der Telekom schrittweise zu verkaufen, erklären Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik, und…
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EU-Leistungsschutzrecht für Presseverlage: Unterstützung bröckelt
Anlässlich der heutigen Stellungnahme der zuständigen Berichterstatterin Therese Comodini Cachia im Europäischen Parlament zur Urheberrechtsrichtlinie und einem europäischen Leistungsschutzrecht für…
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Gonsbachterrasen: Neuer Pachtvertrag muss für Qualität sorgen!
Zu der aktuellen Diskussion um einen neuen Internetprovider für die Gonsbachterrassen, erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Digitale Infrastruktur…
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LSR: Bundesregierung immer noch erkenntnislos
Anlässlich der Antworten der Bundesregierung in der heutigen Fragestunde des Bundestages auf meine Fragen zum Stand der Evaluierung des Leistungsschutzrechts…