Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Medienpolitik, Meine Themen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Wichtiger Bundesratsbeschluss: Freifunk-Initiativen sollen als gemeinnützig anerkannt werden
Zu der heute im Bundesrat beschlossenen Gesetzesinitiative zur finanziellen Entlastung von Freifunk-Initiativen erklärt Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin: „Nach unseren zahlreichen Vorstößen…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Rede zum Haushalt 2019: Digitalisierung
Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Bundeskanzlerin, Sie haben Ihre Digitalklausur vergangene Woche angesprochen….
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Blinde Flecken in der Digitalstrategie
Anlässlich der heute vorgestellten Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz: Die sogenannte Digitalstrategie…
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OPIN für „Innovation in Politics Awards“ nominiert – MdB Rößner fiebert als Schirmherrin des Online-Beteiligungsprojekts mit
Anlässlich der Preisverleihung der Innovation in Politics Awards am 17. November 2018 in Wien erklärt Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin der…
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Missbrauch des Urheberrechts verhindern
Anlässlich der heute bekannt gewordenen Hintergründe zum gerichtlichen Vorgehen der Bundesregierung gegen die Veröffentlichung des Glyphosat-Gutachtens des BfR erklärt Tabea…
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Gut, aber noch nicht gut genug
Zur heute in Kraft tretendem „Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage“ erklärt Tabea Rößner: „Ab heute geht das Gesetz zur…
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Scoring: Dringend verbrauchergerecht regulieren
Zu dem heute durch den Sachverständigenrat für Verbraucherfragen (SVRV) vorgestellten Gutachten „Verbrauchergerechtes Scoring“ erklärt Tabea Rößner: „Das Gutachten bringt die…
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Rede zu TOP 17 – Telekommunikation (4. Änderungsgesetz TKG)
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Um gleich auf den Punkt zu kommen: Mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf zum Telekommunikationsgesetz…
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Mehr barrierefreie Bücher? Nicht mit diesem Gesetzentwurf
Zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie (BT-Drs. 19/3071), der heute im Bundestag verabschiedet wird, erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik,…