Urheberrecht

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Grüne für mehr Medienvielfalt–gegen das Leistungsschutzrecht

Wir sprechen uns gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverlage aus, wie es die Bundesregierung im aktuellen Gesetzesentwurf vorschlägt. Und wir lehnen diesen Gesetzentwurf ab, seit es ihn gibt. Wir haben diesen gründlich geprüft und aufgrund dessen unsere Position bezogen. Wir sind nicht erst seit gestern oder aufgrund irgendwelcher Kampagnen gegen das Leistungsschutzrecht. Wir lassen uns nicht vor irgendeinen Karren spannen.

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Leistungsschutzrecht: Auch der dritte Versuch zielt daneben

Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird auch mit dem dritten Entwurf nicht besser. Dieses Gesetz schießt weiterhin am Ziel der Bundesregierung vorbei. Es wird klamme Presseverlage nicht retten und Journalisten kaum Einnahmen bescheren, stattdessen aber die Vielfalt im Netz einschränken: viel verloren, nichts gewonnen.

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Koalition und Leistungsschutzrecht: und ewig grüßt das Murmeltier

Es ist völlig unklar, wie ein Gesetz aussehen soll, dass dem „Schutz der verlegerischen Leistung im Internet“ dient. In drei Wochen will die Koalition aber nun ein Leistungsschutzrecht vorlegen. Das kommt bekannt vor? Das Leistungsschutzrecht wurde in den vergangenen zweieinhalb Jahren so oft angekündigt, dass man sich in einer Endlos-Schleife glaubt.

Weiterlesen »

Newsletter, Presse und Meinungen

Newsletter Mai 2012

Als Bundestagsabgeordnete kommt man ganz schön rum: Ob von Mainz nach Berlin, mit dem Rad an Mosel und Nahe, zur einer Podiumsdiskussion in den Norden – nach Flensburg – oder nach Afghanistan. Von der Pflegeversicherung bis zum Urheberrecht, auch die inhaltlichen Strecken sind nicht zu verachten.

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Verfrühtes Wahlkampfgeschenk statt dringend benötigter Urheberrechtsreform

CDU/CSU und FDP geben vor, das Urheberrecht im Internet zu verbessern. Tatsächlich tut die schwarz-gelbe Koalition hierfür rein gar nichts. Den seit Jahren angekündigten dritten Korb einer dringend benötigten Urheberrechtsreform, der groß als Wissenschaftskorb angekündigt war und tatsächliche Verbesserungen für Viele bringen könnte, schiebt sie weiter auf die lange Bank. Ob der Korb in dieser Legislaturperiode überhaupt noch kommt, ist mittlerweile mehr als fraglich.

Weiterlesen »

Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

Die Deutsche Content Allianz wirft viele Fragezeichen auf: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Deutsche Content Allianz

Die Deutsche Content Allianz wirft viele Fragezeichen auf.
Fragezeichen eins: Was ist das eigentliche Ziel dieses Zusammenschlusses? Fragezeichen zwei: was bewegt die Öffentlich-rechtlichen Sender, bei dieser Allianz dabei zu sein? Fragezeichen drei: wo sind die Verleger? Fragezeichen vier: Wo sind die anderen deutschen Content-Anbieter?

Weiterlesen »