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Novelle des Telekommunikationsgesetzes: Haarsträubendes Verfahren und unzureichender Inhalt
Zur heute im Bundeskabinett beschlossenen Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erklären Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik und Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und…
Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Medienpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Grüner Antrag „Update fürs Netz – Digitale Teilhabe für alle“
Als Reaktion auf die unzureichende Breitbandverfügbarkeit in Deutschland, die während der Corona-Krise besonders schmerzlich deutlich geworden ist sowie auf verbraucherunfreundliche…
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Breitbandausbau: Die Zeit ist reif für den Universaldienst
Zu Medienberichten, wonach eine CDU-Kommission einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang fordert, erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und Digitale…
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Koalitionsverhandlungen zum Breitbandausbau – Kleckern statt klotzen
Das Gute zuerst: Bei der Union scheint es zu dämmern, dass es mit dem schnellen Internet in Deutschland nicht so rosig aussieht, wie sie es die vergangenen vier Jahre behauptet hatte. Die Realität sieht so aus, dass es immer noch weiße Flecken gibt und wir weltweit beim Breitbandausbau hinterherhinken. Vom wirtschaftlichen Standpunkt gesehen war der Beschluss überfällig, den Breitbandausbau als Schwerpunkt der Regierungsarbeit zu benennen.
Bundestagsrede zu den Wachstumspotentialen der Digitalen Wirtschaft – Berlin, 30. März 2012
Die Regierungskoalition hat einen Antrag vorgelegt, in dem sie die IKT Branche als Zukunfts- und Innovationsmotor lobt. Leider bleibt sie eine genaue Strategie schuldig, wie diese Branche gefördert werden kann. Und auch in Sachen Breitband bleibt es bei reiner Ankündigungspolitik.
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Breitband für alle ist machbar
Der Anspruch auf einen Breitbandanschluss für jeden Haushalt ist machbar. Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass knapp vier Millionen Haushalte in Deutschland noch immer keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben. Das ist für die gesamte Gesellschaft von Nachteil: Ganze Regionen sind so für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen unattraktiv.