Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zum Telekommunikationsmodernisierungsgesetz am 22.04.2021
Herr Präsident, meine Damen und Herren, „Ziemlicher Witz“, „inakzeptabel“ und „spektakulär unambitioniert“ – so das Urteil der Sachverständigen bei der…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz
Novelle des Telekommunikationsgesetzes: Haarsträubendes Verfahren und unzureichender Inhalt
Zur heute im Bundeskabinett beschlossenen Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erklären Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik und Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zu TOP 17 – Telekommunikation (4. Änderungsgesetz TKG)
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Um gleich auf den Punkt zu kommen: Mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf zum Telekommunikationsgesetz…