Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Pressemitteilungen, Reden, Verbraucherpolitik
Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk: Dem Ziel so nah und doch so fern
Im Bundestag wurde am 17. Januar 2019 über einen Antrag der FDP zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk debattiert. Hierzu…
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Rede zu Freifunk am 16.01.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Kollege Feiler, lassen Sie uns eine Zeitreise in den Sommer 2017 machen….
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Wichtiger Bundesratsbeschluss: Freifunk-Initiativen sollen als gemeinnützig anerkannt werden
Zu der heute im Bundesrat beschlossenen Gesetzesinitiative zur finanziellen Entlastung von Freifunk-Initiativen erklärt Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin: „Nach unseren zahlreichen Vorstößen…
Mainz und Rheinland-Pfalz, Publikationen
Freifunk überbrückt Breitbandlücken
Zu Beginn der Veranstaltung stand nicht das schnelle Internet im Vordergrund, sondern ein von Ortsbürgermeister Pung gegebener Lagebericht nach dem Hochwasserereignis von Donnerstagabend. Eine ganze Straße stand völlig…
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Offenes WLAN für alle statt Störerhaftung
Offenbar haben sich Union und SPD endlich geeinigt, die „Störerhaftung“ abzuschaffen. Dazu erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für digitale…
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WLAN-Netze: Bundesregierung mit digitalem Wandel überfordert
Zum Entwurf der Bundesregierung zur Behebung der Störerhaftung erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin…