Breitband

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Breitbandförderprogramm: Rückwärtsgewandt und nicht nachhaltig

Anlässlich der heute im Kabinett beschlossenen Förderkriterien für das Breitbandförderprogramm des Bundes erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: Die Förderkriterien für das Ausbauprogramm sind zu kurzsichtig gedacht. Damit werden viele Fördergelder in alte Kupferleitungen gesteckt, statt in die zukunftsfähige Glasfaser. Zukunftsfähige Technologien werden de facto benachteiligt, weil Bundesminister Dobrindt das Programm auf das Enddatum…

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Breitbandförderkriterien: Ein Potpourri der Kritik

Mit den Kriterien für das Breitbandförderprogramm des Bundes wird die Bundesregierung die Weichen für die digitale Zukunft Deutschlands stellen – aber in welche Richtung? Die Kritik an dem bisherigen Entwurf ist groß. Derzeit überarbeitet das Bundesministerium für digitale Infrastruktur die Kriterien im Entwurf des Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Daran arbeiten sie auch schon ziemlich lange….

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Berlin, Digitalpolitik, Mainz und Rheinland-Pfalz, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Publikationen

Breitband: Ausbaurate schneller Netze schreitet voran

Zum Thema „Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz“ erklärt die netzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

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Hurra, eine Versteigerung!

Die Frequenzversteigerung: Geld, Hoffnung und verpasste Chancen Bei dem Wort „Frequenzversteigerung“ wird vermutlich jedem Finanzminister ganz warm ums Herz. Unvergessen die Bieterschlacht in Mainz im Jahr 2000, als für die UMTS Frequenzen stolze 50,8 Mrd. Euro von den Unternehmen in die Staatskasse flossen. Aber das ist Vergangenheit. Die aktuelle Auktion hat mit 5, 1 Mrd….

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Breitbandausbau: Die Zeit ist reif für den Universaldienst

Zu Medienberichten, wonach eine CDU-Kommission einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang fordert, erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und Digitale Infrastruktur und Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik: Wir brauchen eine garantierte Grundversorgung mit Breitband für alle Haushalte und Unternehmen. Deshalb fordern wir seit Jahren einen Universaldienst. Dieser wäre eine Verpflichtung der Telekommunikationsunternehmen, jedem Haushalt…

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Frequenzversteigerung: Gelder schnellstmöglich in den Breitbandausbau investieren

Zum Abschluss der Frequenzversteigerung erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: „5,1 Milliarden Euro sind eine Menge Geld, auch wenn davon noch ein großer Teil an die Länder und in Entschädigungen fließen wird. Der Bund selbst nimmt ungefähr knapp vier Milliarden ein. Der Löwenanteil kommt dabei aber nicht aus dem vorher so gehypten 700er Bands,…

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Heute für morgen investieren – Damit unsere Zukunft nachhaltig und gerechter wird

Damit aus Ideen Innovationen werden, die auch in Zukunft gutes Leben in Deutschland möglich machen, müssen wir heute investieren. In Köpfe, die heute und morgen diese Ideen entwickeln, in mehr Chancen für jeden einzelnen und in gute Strukturen, in schnelles Internet, nachhaltige Mobilität und unsere Stromnetze. Und in Ideen, die die Klimakrise wirksam angehen und…

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Breitband: Dobrindts Mogelpackung

Zur Ankündigung von Minister Dobrindt, dass Bund und Wirtschaft dieses Jahr zehn Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur investieren werden, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: Investitionen in den Breitband-Ausbau sind überfällig. Die Ankündigungen von Minister Dobrindt sind aber ein Mogelpackung. Allein aus der Versteigerung der Frequenzen sind bei ehrlicher Berechnung nicht 1 Milliarde…

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Frequenzversteigerung: Überstürzt und rechtsunsicher

Anlässlich des heutigen Beschlusses des Beirats der Bundesnetzagentur, ein Frequenzpaket von insgesamt 270 Megahertz zu versteigern, erklären Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Beirats, und Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur und stellvertretendes Mitglied des Beirats:   Die heutige Entscheidung des Beirats war überstürzt und dem politischen Druck der Bundesregierung geschuldet. Dabei sind noch…

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GRÜNE kämpfen auf allen Ebenen für eine flächendeckende Breitbandversorgung

Für einen flächendeckenden Ausbau der Breitbandversorgung braucht es große finanzielle Anstrengungen im Bund, im Land und in den Kommunen. Das fordern Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, und die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für digitale Infrastruktur, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), anlässlich des Antrags „Versorgung mit leistungsstarkem Breitband voranbringen“ im…

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