Politische Radtour 2011 entlang der Mosel
Junge Leute, die sich bei uns im Dorf eine Wohnung oder ein Haus anschauen, fragen als erstes: Gibt es Kinderbetreuung? Gibt es einen Dorfladen? Gibt es einen schnellen Internet-Zugang?“ brachte es der Ortsbürgermeister von Minheim auf den Punkt. Die Dörfer kämpfen schon jetzt mit den Auswirkungen des demografischen Wandels. Zehn Projekte, Einrichtungen und Betriebe, die diesen Wandel aktiv und kreativ gestalten, besuchte ich während meiner viertägigen politischen Radtour von Trier nach Koblenz. Die Eindrücke der Tour zeigen die Spannungsfelder, zwischen denen der ländliche Raum steht: zwischen Heimat und Globalisierung , Luxus und Grundversorgung, Wohlfahrtsstaat und Eigeninitiative.
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Keine Diskriminierung beim Breitbandausbau
Wie ich durch mehrere Beschwerden erfahren habe, hat sich die Deutsche Telekom bisher geweigert, Kunden mit der neuen Funktechnik LTE zu versorgen, die bereits DSL-light zur Verfügung haben. DSL-light verfügt aber nur über einen Download von 384 kbit/s sowie einen Upload von 64 kbit/s. LTE kann zwischen 1 und 6 Mbit/s möglich machen. Dass die Deutsche Telekom den Kunden aus diesem Grund einen LTE-Anschluss untersagt hat, ist eine Farce. Denn DSL-light klingt zwar nett, ist aber ein Schmalspuranschluss, mit dem heute niemand effektiv das Netz nutzen kann. Durch den Erwerb der Funkfrequenzen für LTE hat sich unter anderem die Deutsche Telekom zum Ausbau von LTE in den ländlichen Regionen verpflichtet. Mit der Verweigerung der Telekom wurde das Ziel der Frequenzversteigerung unterlaufen.
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Realistische Ziele statt leerer Versprechen beim Breitband
16 Mbit/s für jeden Haushalt klingt nach einem tollen Versprechen. Völlig offen bleibt allerdings, wie dieser Schnellschuss umgesetzt werden soll. Es ist unstrittig, das der ländliche Raum endlich an schnelles Internet angeschlossen werden muss. Die Grüne Bundestagsfraktion wird deshalb noch in diesem Monat ein Gutachten in Auftrag geben, das seriös prüft, wie und ob das Recht auf einen Breitbandanschluss rechtlich und finanziell sinnvoll und machbar ist, damit die Grundversorgung aller Bürgerinnen und Bürger schnell gesichert wird.
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Breitband statt Beton: GRÜNE fordern schnelles Internet fürs Land
Hintertiefenbacher können in wunderschöner Landschaft mit dem Hund spazieren gehen. Ihren Lebensunterhalt jedoch können sie in ihrem Dorf kaum verdienen, zumindest dann, wenn sie dafür auf einen Internetanschluss angewiesen sind. Betriebsansiedlungen oder ein Home-Office-Arbeitsplatz sind nur eingeschränkt möglich. Jugendliche machen ihren Eltern Druck, da sie an einem wichtigen Teil des sozialen Lebens kaum teilhaben können. Welche Familie entscheidet sich unter solchen Bedingungen für ein Leben in Hintertiefenbach?
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Besser, aber nicht gut
Schön, dass der Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz voran geht – schlimm aber, dass wir in Deutschland immer noch untern den Schlusslichtern sind. Für die betroffenen Gemeinde bedeuten fehlende Internetanschlüsse: Sinkende Attraktivität und Grundstückspreise.
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Beck löst die Probleme nicht
„Kurt Beck hat einen seiner typischen Wahlkampfauftritte hingelegt: Einen kleinen Erfolg feiern, um so die gravierenden Mängel zu übertünchen“, sagt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. Der Fortschritt für Ludwigshafen löst nicht die eigentlichen Probleme, die Rheinland-Pfalz in der Breitbandversorgung hat: In Sachen schnellem Internetzugang klaffen in der Eifel, dem Hunsrück und dem Westerwald riesige weiße Löcher.
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Breitband für alle: Weiße Flecken abdecken
Die grüne Bundestagsfraktion will nicht länger hinnehmen, dass knapp vier Millionen Haushalte in Deutschland noch immer keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben. Das ist für die gesamte Gesellschaft von Nachteil: Ganze Regionen werden so abgehängt und sind so für Bürgerinnen und Bürger sowie als Wirtschaftsstandort unattraktiv. In Rheinland-Pfalz beispielsweise ist die Lage besonders problematisch: Laut ZEIT-Magazin gibt es hier 144 unterversorgte Gemeinden.
Der Breitbandzugang von mindestens zwei Megabit pro Sekunde zum Internet ist heute eine Frage der Daseinsvorsorge.
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Taten statt Worte
Schön, dass die Rheinland-Pfälzer Regierung die weißen Flecken im Breitbandnetz schließen will, der Ankündigung müssen aber auch Taten folgen. Kurt Beck wird das Breitband nicht in die letzten Dörfer bringen, wenn er lediglich regionale Initiativen und IT-Netzwerke zusammenführt und koordiniert. Für den Markt sind kleine Gemeinden nicht interessant
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Kulturveranstalter nicht alleine lassen
Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner unterstützt ausdrücklich die Forderung des Geschäftsführers der Congress Centrum Mainz GmbH, August Moderer, wonach der…