Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Bundesregierung verfehlt Breitbandziel
Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Stand des Breitbandausbaus erklärt Tabea…
Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Mindestbandbreiten: Anbieter können weiter falsche Versprechungen machen
Ohne Debatte hat der Deutsche Bundestag den Antrag der grünen Bundestagsfraktion zur Einführung verbindlicher Mindestqualitätsvorgaben für Internetzugänge abgelehnt. Dazu erklärt…
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Antwort auf unsere Kleine Anfrage Leistungsschutzrecht: Abermals komplett unergiebig
Die Antworten der Bundesregierung auf unsere erneute Kleine Anfrage zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger offenbart, wie wenig ernsthaft sie daran interessiert…
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ZDF-Gutachten: Neue Impulse für Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Zur heutigen Veröffentlichung des Gutachtens „Legitimation und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Zeiten der Cloud“ (Prof. Holznagel, Prof. Dörr, Prof….
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3. Netzpolitischer Kongress #NK16 – Für eine Ethik der digitalen Gesellschaft
Am 28.10.2016 von 9:30 Uhr – 19:00 Uhr veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion den nunmehr 3. Netzpolitischen Kongress im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Es…
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Öffentlich-rechtlich im Netz neu denken
Heute entscheidet das Oberlandesgericht Köln erneut darüber, ob die Tagesschau-App „presseähnlich“ ist. Der Streit macht deutlich, wie die Medienregulierung von…
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EU-Urheberrechtsreform: Unentschlossen und ohne Vision
Zu den heute vorgestellten Vorschlägen der EU-Kommission für die europäische Urheberrechtsreform erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik und Renate Künast, Vorsitzende…
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Breitbandausbau: Milliardenschwere Fehlinvestitionen
Anlässlich der heutigen Haushaltsdebatte zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur:…
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Vectoring: Fataler Beschluss wirft Breitbandausbau zurück
Anlässlich der heute von der Bundesnetzagentur bekannt gegebenen endgültigen Regulierungsverfügung für die Einführung von Vectoring im Nahbereich erklären Tabea Rößner,…