Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherpolitik
MdB Tabea Rößner ruft zum Online-Dialog über Künstliche Intelligenz auf
Welche Hoffnungen verbinden Sie mit dem Einsatz von KI? Was stärkt Ihr Vertrauen in den Fortschritt mit neuen Technologien? Was…
Bahn-& Fluglärm, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
MdB Tabea Rößner: „Die Proteste kommen an!“
Wir wollen mehr direkte Demokratie. Daher ist es gut und richtig, dass sich die Bürgerinnen und Bürger einbringen und ihren Protest kundtun. Und der Protest kommt an: Immer mehr Politikerinnen und Politiker nehmen das Thema Lärm wahr – auch wenn sie selbst nicht von Lärm betroffen sind. Daher bin ich mir sicher, dass die Proteste weitergehen.
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Lichtblick für Naturschutz
Heute hat das Verwaltungsgericht in Neustadt dem Eilantrag der Naturschutzverbände BUND und Nabu stattgegeben. Sie klagten gegen das Aussetzen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung zum Neubau des US-Hospitals in Weilerbach
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Der Kongress hat noch nicht entschieden
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung antwortete auf die schriftlichen Fragen der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Bau des US-Hospitals in Weilerbach. Rößner erklärt dazu:
Bahn-& Fluglärm, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Hessen und Lufthansa zerstören Vertrauen in die Politik
Die hessische Landesregierung hat angekündigt, das Urteil zum Nachtflugverbot vom 4. April 2012 mit einem „Klarstellungsverfahren“ ohne Bürgerbeteiligung bis Mitte des Jahres umzusetzen. Die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner aus Mainz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt dazu:
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen
Mehr E-Demokratie: Keine schlichte Einbahnstraße
Die Frage nach mehr politischer Beteiligung durch neue Formen der Online-Kommunikation stand im Mittelpunkt der Fachkonferenz „Mehr E-Demokratie wagen“ des Grimme-Instituts am 16. November in Düsseldorf. Dabei skizzierten die Referenten und Podiumsteilnehmer vor allem die Chancen auf eine direktere und offene Beteiligung am politischen Diskurs. Doch es gab auch eine Reihe von relativierenden Einschränkungen hinsichtlich der Möglichkeiten und Freiheitsräume der sich bildenden demokratischen Netzöffentlichkeiten.