Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Die falschen Vorwürfe der ödp
Die Behauptung der ödp, die GRÜNEN setzten sich nicht für ein Ende des Kohlekraftwerks ein, ist falsch, bleibt falsch und wird auch durch ständiges Wiederholen nicht richtig. Die ödp hatte nach der Kommunalwahl sicherlich keinen Anteil daran, dass das Projekt heute auf Eis liegt“, erklärt die Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, Katrin Eder
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Upps, sie hat’s schon wieder getan
Noch vergangene Woche hat sich die Wahlkreisabgeordnete Ute Granold in Mainzer Zeitungen zitieren lassen, sie bedauere die drastische Kürzung der Städtebauförderung, die unter anderem das Aus für wertvolle soziale Projekte in der Mainzer Neustadt bedeutet.
Berlin, Demografie, Mainz und Rheinland-Pfalz, Termine und Veranstaltungen
Veranstaltung in Bernkastel-Kues zeigt: Mehrheit für Pflege zu Hause
Wie können Menschen in ihren eigenen vier Wänden alt werden? Welche Möglichkeiten, Hilfen und Initiativen gibt es? Diesen Fragen ging die Informationsveranstaltung „Alt werden daheim“ am 4. November in Bernkastel-Kues nach. Der Kreisverband der GRÜNEN Bernkastel-Wittlich und die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner luden dazu Bürgerinnen und Bürger ins Hotel Burg Landshut ein.
Dank an Astrid, Christian und Ulrich: Gute Wünsche für den neuen Vorstand
Tabea bedankt sich bei dem bisherigen Vorstand des grünen Ortsverbandes Mainz-Neustadt, den beiden SprecherInnen Astrid Becker, Christian Gosch und dem Schatzmeister Ulrich Steinbach, und wünscht deren NachfolgerInnen alles Gute. Die Jahreshauptversammlung hat am Donnerstagabend Clara Marie Wörsdörfer und Marco Neef zum neuen SprecherInnenduo gewählt. Martin Schykowski führt künftig die Kasse des Verbandes.
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Juristisches Verfahren ruhen lassen
Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner unterstützt die Forderung der Initiativen gegen das Kohlekraftwerk, das juristische Verfahren um die Zulässigkeit des Vorbescheids ruhen zu lassen. Da der Aufsichtsrat der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW) 2009 aber beschlossen hat, das Verfahren weiter zu führen, ist es jetzt formal notwendig, dass der Aufsichtsrat seinen Beschluss rückgängig macht und ein Ruhelassen des Verfahrens zulässt.
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Interessen des Wahlkreises vertreten
Ute Granold muss aufpassen nicht unglaubwürdig zu werden, wenn sie weiterhin in Berlin Gesetze beschließt, die sie in ihrem Wahlkreis dann kritisiert und deren Folgen bedauert“, sagt Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Mainz-Bingen.
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Brüderles Versprechen stimmen nicht
Rheinland-Pfalz ist in der Versorgung mit Breitband – also schnellem Internet-Zugang – das Schlusslicht aller westlichen Bundesländer. „Die Versprechungen von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, der freie Markt regele die Versorgung mit Breitband von allein, stimmen nicht. Die Zahlen, die er zur Versorgung veröffentlicht, sind zweifelhaft“, sagt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner.
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Schwarz-gelbe Atompolitik schadet Stadtwerken
„Die Beschwerde gegen das ‚Energiekonzept’ der Bundesregierung, die die Stadtwerke Mainz AG gemeinsam mit zehn weiteren Stadtwerken bei der EU-Kommission eingereicht hat, ist nur konsequent. Mit der Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke hat die Bundesregierung den energiepolitischen Konsens in Deutschland aufgekündigt“, erklärt Tabea Rößner, Mitglied im Deutschen Bundestag und im Mainzer Stadtrat.
Mainz und Rheinland-Pfalz, Termine und Veranstaltungen
Erste Auflage geglückt: 14 Besuche und eigene Veranstaltungen in fünf Tagen
Wenn die Dramaturgie stimmt, kommt das Beste immer zum Schluss. So lief’s auch mit der ersten Auflage von „Tabea tourt“. Die neue Reihe führte Tabea am fünften Tag zum letzten von 14 Terminen: mit dem Sonderbus der GRÜNEN von Mainz nach Berg. In der Südpfalz blockierten weit über 1000 Menschen die Schienen, versperrten dem Castor den Weg und zwangen den radioaktiv verseuchten Müll so zu einem Umweg über Baden-Württemberg.