Rechenspiele statt Antworten: Was die Bundesregierung alles nicht wissen kann

Sie haben gut lachen: Die MitarbeiterInnen der Filmförderungsanstalt werden auf meine Kleine Anfrage nicht antworten. Lieber rechnen sie aus, wie lange das dauern würde.

Der Brief, den Kulturstaatsministerin Grütters an meine Fraktion geschrieben hat, hat es in sich. Wir hatten uns zuvor bei der Bundesregierung beschwert. Unsere Kleine Anfrage zur Filmförderung war nämlich zu großen Teilen einfach unbeantwortet geblieben. Das wollten wir nicht auf uns sitzen lassen. Doch statt nun nachzuarbeiten, wofür in der gesetzlich vorgegebenen Frist angeblich nicht genügend Zeit gewesen war, sieht Grütters nun keine Verpflichtung zur Antwort. Vor allem, weil es zu viel Arbeit wäre. Klingt wie eine Provokation. Ich fürchte aber, es ist traurige Wahrheit: Die Bundesregierung weiß so wenig über ihre eigene Filmförderung, dass sie zur Auskunft darüber jedes Mal fast bei null anfangen müsste!

Um ihr Unwissen zu belegen, hat die Bundesregierung zu einem ungewöhnlichen Mittel gegriffen: Sie hat die FFA gebeten, einmal zu erklären, warum sie Statistiken und Informationen regelmäßig schuldig bleibt. Freilich dürfte es ein bisschen moderner bei der FFA am Hackeschen Markt in Berlin aussehen als auf diesem Bild. Wesentlich aber nicht: Denn, so heißt es im Brief, der Aufwand, meine Anfragen zu beantworten, sei „nicht zumutbar“. Zum Beispiel habe ich gefragt nach einer Statistik der (ausbleibenden) Rückzahlungen, sortiert nach Besucherzahlen der Filme. Oder nach der Verteilung der Fördermittel auf „Majors“ und „Independents“.

Komödiantisch wird es, wenn man sich einmal anguckt, mit welchem Aufwand die FFA da rechnet: Ganze 500 Tage veranschlagt sie dafür, um die Rückzahl-Statistik sortiert nach Besucherklassen zu erstellen. „Die Daten müssten händisch pro Bewilligung aufgearbeitet werden“, heißt es im offiziellen Antwortschreiben. Geschenkt, dass die Berechnung von miteinander verknüpften Daten Fachwissen erfordert. Aber heißt das, bisher wurden die Zahlen in keiner Datenbank erfasst? Da darf es wirklich keinen mehr wundern, dass sich Bundesregierung und FFA so gegen Transparenz sträuben. Wenn das einmal öffentlich würde, wie gelassen sie mit der Vergabe der Mittel umgehen und wie wenig sie wissen über das, was sie da tun …!